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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Nicht nur die japanische Regierung hat wegen ihrer widersprüchlichen Aussagen ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das gilt auch für die internationale Atomenergieagentur wegen ihrer Beschwichtigungspolitik und erst recht für die deutsche Regierung.
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Im Herbst wurde die Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke von der schwarz-gelben Koalition gegen breiten Widerstand beschlossen, angesichts der japanischen Katastrophe sprach Kanzlerin Angela Merkel aber von einem "Einschnitt", der keine Rückkehr zur Tagesordnung ermögliche.
Tags darauf stellte sich heraus, dass die Kehrtwende doch nicht so dramatisch ausfallen wird. Denn jetzt werden die ältesten AKW nur für drei Monate abgeschaltet - zufällig gerade für die Zeit, in der drei große Landtagswahlen anstehen, schon am Sonntag in Sachsen-Anhalt, die Woche darauf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Zwar bedeutet dies für einige der betroffenen AKW das endgültige Aus, weil eine Sicherheitsnachrüstung nicht mehr rentabel wäre, aber auch das wirft ein schlechtes Licht auf die bisherige Atompolitik.
Da sind die Staaten, die unbeirrt an ihrem Nuklearprogramm festhalten, noch glaubwürdiger. Bei den Wählern, die mehrheitlich für einen raschen Atomausstieg sind, bleibt der Eindruck eines reinen Wahlkampfmanövers. Taktik taugt aber nicht zum Wählerfang. Die Deutschen werden ihre Regierung an den Urnen abstrafen.
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