Die Sanktionen gegen den Iran

Die internationale Gemeinschaft hatte in den vergangenen Jahren vergeblich versucht, mit diplomatischem und wirtschaftlichem Druck das Mullah-Regime zu einem Kurswechsel zu bringen.

UNO

Der Sicherheitsrat hat seit Dezember 2006 in drei Resolutionen Sanktionen gegen den Iran verhängt. Zuletzt wurde die Liste der Zwangsmaßnahmen im März 2008 erweitert. Sie sieht noch striktere Reiseverbote für iranische Atomwissenschaftler vor. Für Güter, die sowohl für friedliche als auch für Waffenzwecke verwendet werden können, wurden Handelsbeschränkungen erlassen. Bankkonten müssen eingefroren und Exportkredite überwacht werden. Die mehrfach erweiterte Liste umfasste zunächst 35 iranische Firmen oder Forschungseinrichtungen und 40 Personen.

EU

Die UN-Sanktionen wurden von der Europäischen Union noch erweitert, zuletzt am 10. November 2008. Es wurde beschlossen, das Vermögen von zunächst 28 iranischen Personen und Firmen einzufrieren, die für das Atomprogramm verantwortlich sind. Zudem wurden Einreiseverbote für 14 Iraner ausgesprochen. Diese "Schwarzen Listen" wurden zuletzt im November 2009 ergänzt.

USA

Sie verhängten bereits vor 30 Jahren erste Sanktionen gegen den Iran, weil das Land angeblich den Terrorismus unterstützt. 2008 wurden die Guthaben von iranischen Firmen blockiert, die am Atomprogramm beteiligt sind. US-Bürgern und Unternehmen wurden Geschäfte mit ihnen verboten. Die Revolutionsgarden - Teil der iranischen Streitkräfte - wurden als Lieferanten von Massenvernichtungswaffen gebrandmarkt.

Ihre Al-Kuds-Einheit kam auf die Liste von Organisationen, die den Terror unterstützen. Diese ersten US-Strafmaßnahmen gegen das Militär eines souveränen Staates ermöglichten das Einfrieren von Guthaben der Revolutionsgarden in den USA und Strafen für Banken und Firmen, die mit ihnen handeln. (APA)

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