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PodcastTsunami, Ebola, Seenotrettung – der Arzt, der immer half
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Die Sanktionsschlinge um Irans Hals wurde seit Dienstag ein Stück enger gezogen. Hatte Teheran den Westen am Montag scheinbar überrumpelt und heroisch ein Abkommen zum Urantausch mit Brasilien und der Türkei geschlossen, bremste US-Außenministerin Hillary Clinton einen Tag später die persische Euphorie mit der Ankündigung, dass ein "neuer, starker Resolutionsentwurf" gegen den Gottesstaat dem UN-Sicherheitsrat zur Ansicht übermittelt werde.
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Um Brasilien und die Türkei, die sich als Mediatoren auf höchster politischer Ebene extra nach Teheran begeben hatten, nicht ganz bloßzustellen, dankte die US-Chefdiplomatin den beiden derzeitigen Mitgliedern des UN-Gremiums dann noch für deren "aufrichtige Bemühungen". Interessant ist vor allem die Bereitschaft Moskaus und Pekings, die neue, vierte Sanktionsrunde - wenn auch mit einem Zähneknirschen - mitzutragen.
China als bisheriger Sanktionsbremser hatte das Nuklear-Abkommen zwar begrüßt, jedoch Sanktionen nicht ausgeschlossen. Das Außenamt in Peking teilte mit, es "erkenne die diplomatischen Bemühungen an, die alle unternommen haben, um eine angemessene Lösung" zu finden. Ein Sprecher fügte hinzu, China hoffe, das Abkommen werde dazu beitragen, die "iranische Nuklearfrage friedlich durch Dialog und Verhandlungen" beizulegen.
Geschmerzt hat China vor allem, dass die iranische Regierung sich nicht bereit erklärt hat, die eigene Anreicherung zu stoppen. So ist auch mehr als fraglich, ob die USA und ihre europäischen Verbündeten auf den Kompromissvorschlag zum Uranaustausch eingehen, den Brasilien und die Türkei vermittelt hatten.
Die Perser zeigen sich unbeeindruckt und setzen noch auf ihre Verbündeten im UN-Sicherheitsrat: Russland warnte die USA und die EU vor zusätzlichen Sanktionen außerhalb der UNO gegen den Iran. Außenminister Sergej Lawrow ließ seinen Unmut darüber auch Amtskollegin Clinton spüren. Solche Druckmittel könnten gegen das Völkerrecht verstoßen. Obwohl er eine grundsätzliche Einigung zu neuen Sanktionen bestätigte, ließ er anklingen, dass er optimistisch sei, dass mit dem von Brasilien und der Türkei in Teheran erzielten Abkommen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen beginnen könne.
Ähnlich äußerte sich auch Peking am Mittwochnachmittag und deutete einmal mehr "Sanktionen light" an: Es werde keine Sanktionen gegen das iranische Volk geben und die Tür zur Diplomatie sei noch offen.
Das Zittern für Teheran geht weiter. Das Zünglein an der Waage, ob und welche weiteren Sanktionen die Perser erwarten, werden die nicht ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sowie Moskau und Peking sein.
Siehe auch:UN-Sicherheitsrat uneins über neue Iran-Sanktionen
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