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Die schleichende Revolution

Von Robert Misik

Politik

Wohin geht Spanien? Am Sonntag wählt Katalonien, im Dezember stehen dann Parlamentswahlen an.


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Madrid. Ich sitze mit Miguel Mora in einem Parkcafé draußen in den wohlhabenden Outskirts von Madrid. Hier findet man noch die Wähler der Rechten, die Wähler der konservativen PP. Klassisches Bürgertum, aber auch noch harte Franco-Fans. Aber, sagt Miguel, "das etablierte System ist in einer Bunkermentalität. Das System hat Angst. Die Stimmung im Land geht in Richtung ,Reset‘, Neubeginn." Miguel Mora hat ein Leben lang als Journalist gearbeitet, war Korrespondent für die Zeitung "El Pais". Danach hat er sein eigenes Medien-Start-up gegründet, ctxt.es, eine der wichtigsten Stimmen für Spaniens "Gegenöffentlichkeit".

Spanien in diesem Spätsommer: Das Land könnte der nächste Dominostein der europäischen Austeritätsfront sein, der fällt. So ähnlich wie Griechenland, das gerade ein zweites Mal Alexis Tsipras und seine linke Syriza-Partei gewählt hat. Aber eben auch nur so ähnlich: Klar, Spanien liegt ökonomisch nicht so sehr am Boden wie Griechenland, aber das ist noch der geringste Unterschied, denn mit Arbeitslosenquoten bei knapp 25 Prozent, einem ökonomischen Absturz in vielen Städten und Regionen, mit einer Auswanderungswelle bei jungen Leuten und vielen Leuten jenseits ihrer Dreißiger, die weiter bei ihren Eltern wohnen müssen, ist die ökonomische Depression drückend genug.

Vor allem aber ist das politische System und die politische Landkarte in Spanien eine andere: Die Parteien des etablierten Systems, die konservative Volkspartei PP und die sozialdemokratische PSOE sind zwar im Niedergang, aber keineswegs erleben sie eine Implosion wie die griechische Pasok. Jüngste Umfragen haben PP und PSOE mehr oder weniger gleichauf, zuletzt hatte die PSOE leicht die Nase vorne. Die neue linke Podemos-Partei, die vor einem Jahr einen fulminanten Aufstieg in den Umfragen hinlegte, hat sich jetzt auf Platz drei stabilisiert. Die (neo-)liberale Neupartei Ciudadanos folgt in knappem, aber sicherem Abstand. Verkompliziert wird die Landkarte noch durch die diversen Nationalismen und Regionalismen, wie etwa in Katalonien, wo an diesem Sonntag die wichtigen Parlamentswahlen stattfinden.

Von den nordöstlichen Vororten der Wohlhabenden spaziere ich durch die Innenstadt, durch das verwinkelte Malasaña, den alten Künstlerbezirk, ins Zentrum der Stadt, hinunter in die abschüssigen Gässchen des Szenebezirks Lavapiés. Im Herzen der Stadt, der berühmten Puerta del Sol, schieben sich die Touristenmassen. Hier hat in einem gewissen Sinne die politische Neugestaltung Spaniens begonnen, damals am 15. Mai 2011. Anti-Austerity-Demonstranten haben den Platz besetzt und hier ihr spanisches "Occupy"-Camp errichtet. Die "Indignados", "die Wütenden", haben sie sich genannt.

Aber damals gab es noch keine politische Kraft, die diese Wut kanalisieren konnte. Erst im Jänner 2014 hoben Pablo Iglesias und ein paar Freunde die Podemos Partei in einem kleinen Theater in Lavapiés aus der Taufe. Schon sehen viele in Pablo Iglesias so etwas wie den "spanischen Tsipras". "La Coleta", "der Pferdeschwanz", so nennen ihn die Leute.

Aber während Syriza seit Jahren von unten gewachsen ist, ist Podemos so etwas wie ein Top-Down-Parteiprojekt einer Handvoll bester Freunde, die meisten linke Akademiker und Professoren von der Universität Madrids. Es ist erst ein paar Jahre her, da hat Iglesias, damals 29 Jahre alt, mit Pferdeschwanz und Piercing in der Augenbraue, zu Beginn des Studienjahres seine Studierenden die Szene aus dem "Club der toten Dichter" nachstellen lassen, in der einer nach dem anderen auf den Stuhl steigt und "Captain, My Captain" sagt - als Exempel für Macht und Herrschaft auf der einen Seite, aber eben auch für die Kraft, die darin liegt, die Macht herauszufordern - so jedenfalls berichtet es die britische Zeitung "Guardian". Der Politikprofessor Iglesias kennt sich aus mit Macht und Gegenmacht - seine Doktorarbeit hat er über zivilen Ungehorsam und die Anti-Globalisierungs-Proteste geschrieben. "Die, die die Macht haben, regieren noch, aber es gelingt ihnen nicht mehr, die Leute zu überzeugen", sagt Iñigo Errejón, der brillante Parteiintellektuelle, die Nummer zwei in der Partei. Ein bisschen sieht Errejón wie Harry Potter aus mit seinem Bubengesicht und seiner Intellektuellen-Brille.

"Die Linke muss mehr wie das Volk aussehen", meint Podemos-Anführer Pablo Iglesias. Ziel ist es, eine diskursive Struktur zu schaffen, "die den unterprivilegierten Schichten und den verarmten Mittelklassen die Möglichkeit gibt, sich zu identifizieren und sich im Bild eines neuen ‚Wir‘ wiederzufinden, das einem ‚Sie‘ gegenübersteht, den Gegnern: den alten Eliten." Dafür hat Podemos schon einen knackigen Slogan gefunden: "La Casta", die Kaste - die Kaste der Etablierten, der da oben, das korrupte, etablierte politische System. Das Handwerkszeug für ihren "linken Populismus" haben die Podemos Leute von Antonio Gramsci, vom Philosophen Ernesto Laclau und dessen langjähriger Lebensgefährtin Chantal Mouffe.

Mouffe ist viel auf Achse. Gerade hat sie mit Iñigo Errejón ein Buch herausgebracht, das schon im Titel programmatisch ist. "Construir Pueblo", was man am besten mit "das Volk schaffen" übersetzt. "Iñigo ist brillant", sagt sie. "Iñigo und Pablo agieren ganz richtig. In einer ohnehin schwierigen Situation versuchen sie eine Linke zu etablieren, die nicht nur diejenigen anspricht, die immer schon zur Linken zählten, sondern auch unzufriedene ehemalige PP-Wähler beispielsweise."

In Katalonien bedeutet Neustart dagegen immer Unabhängigkeit

Barcelona, im späten August. Mit Guillem Martínez treffe ich mich auf der Plaça Sant Augustí. Die Viertel südlich der legendären Ramblas, also der zentralen Flanier-, Durchzug- und Gesellschaftsmeile, sind traditionell die ärmeren Viertel, früher waren das die Arbeiterbezirke, während nördlich der Ramblas die Geschäftsviertel und bürgerlicheren Wohngegenden waren. Martínez ist einer der führenden linken katalanischen Intellektuellen, Buchautor, Essayist, Journalist. "Die PP und die PSOE werden zerbrechen in diesem politischen Prozess", prophezeit er. Aber dabei blickt er gar nicht optimistisch über seine randlosen Brillen, und zwar, weil er fürchtet, dass der Beitrag Kataloniens zum Neubeginn gering ausfallen wird. "Hier dreht sich einfach alles um die Unabhängigkeit. Das ist seit Jahrzehnten das einzige Thema. Und seit der Finanzkrise ist das das einzige Mantra, diese Thematik: ‚Spanien nimmt uns alles.‘" Auf den Balkonen über uns flattern die katalonischen Flaggen.

Podemos-Bündnis kämpftfür den zweiten Platz

Bei den katalonischen Parlamentswahlen dieses Wochenende wird das Unabhängigkeitsbündnis des konservativ-liberalen Ministerpräsidenten einen sicheren Wahlsieg einfahren - eine absurd breite Allianz, die von Konservativen, Liberalen bis zu linken Sezessionisten und Grünen reicht. Die Podemos-Anführer Iglesias und Errejón touren unermüdlich durch das Land, um dem Wahlbündnis, das Podemos geschmiedet hat, zumindest den zweiten Platz zu sichern.

Die Nach-Franco-Ordnung ist in schleichender Auflösung. Voraussichtlich am 20. Dezember wird Spanien ein neues Parlament wählen. Podemos hat noch eine heikle Klärung vor sich: Als Top-Down-Parteiprojekt ist die Partei ein wenig an den linken Bürgerbewegungen vorbei gegründet worden. Die Grassroots-Bewegungen, die besonders in der Krise an Bedeutung gewannen, wollen sich aber verständlicherweise jetzt nicht einfach der Bubenpartie um Iglesias unterordnen. Bei den Kommunalwahlen im Frühjahr hat man dieses Problem elegant gelöst. Podemos ist in den wichtigsten Kommunen in Wahlbündnissen angetreten, in Madrid etwa in als Bürgerallianz "Ahora Madrid" und in Barcelona in dem Bündnis "Barcelona en Comú". Podemos hat den Graswurzelbewegungen den Vortritt gelassen, und mit dieser Strategie konnte man glänzende Erfolge feiern. Mit der charismatischen Ada Colau in Barcelona und der ehemaligen Richterin Manuela Carmena stellen die Linken in den beiden großen Metropolen die Bürgermeisterinnen, und auch in anderen Städten und Regionen gibt es bunte linke Mehrheiten.

Mag Podemos noch so sehr gegen "La Casta" trommeln - am Ende wird die Partei mit Teilen der "Kaste" kooperieren müssen. In vielen Regionen arbeitet die neue Partei schon mit der sozialdemokratischen PSOE zusammen. Die Linksregierungen in den großen Städten sind Aushängeschild und Versuchsterrain. "Politik ist wie Sex", sagte Iglesias einmal: "Beim ersten Mal bist Du voll schlecht, aber man lernt mit Erfahrung."

Zur Person

Robert Misik

ist österreichischer Journalist und politischer Schriftsteller. Er gehörte in den 1980er Jahren der Gruppe Revolutionärer Marxisten an und begann seine journalistische Karriere bei der inzwischen eingestellten "Arbeiterzeitung". Misik publiziert in verschiedenen deutschsprachigen Medien.