Die Schweizer und "ihre" Bank

Dieser Tage wurde der Jahresgewinn der Schweizerischen Nationalbank (SNB) bekannt (die endgültigen Zahlen werden erst im März veröffentlicht). Die Höhe ist ebenso eindrucksvoll wie jene des vorhergehenden Jahresverlustes: Für 2019 erwartet die SNB einen Gewinn von 49 Milliarden Franken (45,3 Milliarden Euro) nach 15 Milliarden Franken Verlust 2018. Dieser Gewinn ergibt sich vor allem aus Zuschreibungen bei Fremdwährungspositionen und dem Goldbestand.

In der Bankenwelt gilt schon ein Betriebsergebnis von 1 Prozent der Bilanzsumme als ambitioniert. Die SNB käme, gerechnet auf mehr als 800 Milliarden Franken Bilanzsumme (2018), auf fast 5 Prozent. Sie ist aber keine normale Geschäftsbank, sondern wie die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) eine Notenbank, also eine "Bank der Banken". Als unabhängige Zentralbank obliegt ihr "die Geld- und Währungspolitik des Landes". Sie muss sich gemäß Verfassung und Gesetz "vom Gesamtinteresse des Landes leiten lassen, als vorrangiges Ziel die Preisstabilität gewährleisten und dabei die Konjunktur berücksichtigen".

Damit gehört zu ihren Aufgaben - und das unterscheidet sie von den nationalen Zentralbanken in der Eurozone - die Verantwortung für die Landeswährung, wie es Aufgabe der Europäischen Zentralbank (EZB) für den Euro ist. Doch während diese im Eigentum der National- oder Zentralbanken der Euroländer - und freiwillig - weiterer europäischer Notenbanken steht, erinnert der Eigentümerkreis der SNB an den früheren der OeNB oder heute noch an jenen des US-Notenbank Federal Reserve Systems (Fed), weist aber eine zusätzliche Besonderheit auf.

An der OeNB waren neben der Republik Österreich (damals schon mehr als 70 Prozent) vor der Verstaatlichung im Jahr 2010 bis zuletzt die Raiffeisen-Bankengruppe (9 Prozent), B & C (Bank Austria, 4 Prozent), Versicherungen (zusammen rund 4,5 Prozent), die Wirtschaftskammer (8 Prozent) und unter anderen die Industriellenvereinigung (2 Prozent) beteiligt. Die Eigentümer der Fed sind die Zentralbanken der einzelnen US-Bundesstaaten, die wiederum im Eigentum von Geschäftsbanken stehen.

Von den 100.000 Namensaktien der SNB mit je 250 Franken Nominalwert liegen rund 50 Prozent bei der öffentlichen Hand (etwa bei Kantonen und Kantonalbanken, nicht aber beim Bund), dazu kommen mehr als 2000 Privataktionären, deren Stimmrecht auf 100 Aktien beschränkt ist, auch wenn einige von ihnen mehr Aktien halten. Unter anderem daraus ergibt sich ein Stimmrechtsanteil der öffentlich-rechtlichen Aktionäre von mehr als 75 Prozent (Stand: Ende 2018). Die Aktien der SNB notieren an der Börse und können ge- und verkauft werden, sofern sich Aktionäre von ihren Aktien trennen wollen. Der Kursverlauf folgt dabei eigenen Gesetzmäßigkeiten. Derzeit notiert eine Aktie bei mehr als 5.500 Franken, mit Tagesumsätzen zumeist niedriger als 200 Stück.

Eine solche Konstruktion passt durchaus zum (basis-)demokratischen Selbstverständnis der Schweiz und eröffnet es - in durch die Anzahl der Aktien und Stimmrechte begrenztem Maße - auch Privatpersonen, ihre Vorstellungen in der Generalversammlung zumindest zu artikulieren. Im Vertrauen auf die Funktionstüchtigkeit der Balance innerhalb ihrer Eidgenossenschaft liegt zwar der größere Teil des Einflusses bei den Kantonen, aber mit der direkten Beteiligungsmöglichkeit an "ihrer" Notenbank potenziell eben gerade auch bei den Schweizer Bürgern.