Die Sinnkrise der ÖVP

Der Rücktritt von Wolfgang Schüssel als Nationalratsabgeordneter war wohl als Befreiungsschlag gedacht, es wurde nicht einmal eine Verschnaufpause. Die ÖVP befindet sich in einer Krise, die sich zu einem guten Teil aus ihrem eigenen Machtanspruch ableitet. Von 2000 bis 2006 in einer inhaltlichen Alleinregierung (das politische Erbe der blau-orangen Minister will niemand antreten), ist sie nun in der Wählergunst auf Rang drei abgerutscht. In Wien spielt sie gar keine Rolle mehr.

Der Koalitionspartner SPÖ treibt sie mit - mehr oder minder durchdachten - Vorschlägen vor sich her, der neue Spitzenmann Michael Spindelegger konnte in der Öffentlichkeit bisher nicht punkten.

Mit einigem Recht, denn der Volkspartei ist die Demut abhandengekommen. Viele ihrer Funktionäre sind der Meinung, dass ausschließlich die Volkspartei das Land regieren kann und Wahl-Niederlagen Irrtümer darstellen. Demokratiepolitisch ist das nicht gerade der letzte Schrei...

Dieser Realitätsverlust setzte in der Schüssel-Ära ein. Zimperlich bei der Durchsetzung personeller Wünsche war die ÖVP nicht - weder in Ministerien noch in staatsnahen Organisationen. Nun bringt das Netzwerk um Ernst Strasser und die Nähe zum Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly die Partei auch noch unter Korruptionsverdacht.

Geblendet von der Machtfülle, ging ihr der Inhalt verloren. Derzeit hat der ÖAAB in der Volkspartei das Sagen, aber dessen Forderungen stehen jenen des Wirtschaftsbundes diametral entgegen. Und dass Bauernbund und Industrie beim Thema Subventionen dieselbe Meinung hätten, ist auszuschließen. Solche Fliehkräfte sind nur dann beherrschbar, wenn die politische Macht über allem strahlt. Derzeit strahlt aber nichts in der Volkspartei. Sie versuchte zwar, die Flucht nach vorne anzutreten (Totalprivatisierung von OMV, Post, etc.) - der untaugliche Versuch wurde vom Schüssel-Rücktritt gnädig zugedeckt.

Die Volkspartei steckt in einer Sinnkrise, und das Beste für sie ist, dass erst 2013 gewählt wird. Zeit genug, um sich neu zu positionieren. Manche in der ÖVP träumen allerdings bloß davon, erneut mit der FPÖ eine Regierung zu bilden. Dahinter steckt der Wunsch, die Allmacht wiederzuerlangen. Nachhaltiger wäre es allerdings, sich einzugestehen, dass es keine Allmacht mehr geben wird - für keine Partei. Die Wähler wissen das bereits, die ÖVP noch nicht.