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Vergünstigungen etwa für Essen, Bäder und Musikschule. | Ähnliches Modell in Deutschland. | Tulln. Die Essensbeiträge in Kindergarten und Schule werden erhöht, die Musikschulen werden teurer und für Kanal und Wasser wird künftig auch mehr zu bezahlen sein. Das, was im Bezirk Tulln in Niederösterreich "Maßnahmenpaket zur Konsolidierung des Budgets" heißt, trifft speziell Einkommensschwache wie ein Keulenschlag.
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Um diese Teuerungen für Bedürftige abzufedern, führt die Stadt Tulln mit Jänner 2011 die Sozialcard ein - und ist somit die erste österreichische Stadt, in der Ermäßigungen bei Gebühren und Tarife für Kultur- und Freizeiteinrichtungen auf eine Karte gebündelt werden. Als Messlatte für die Einkommenshöchstgrenze gilt jene des Landes Niederösterreich für den Heizkostenzuschuss: Eine alleinerziehende Mutter mit Kind etwa erhält die Sozialcard, falls ihr weniger als 1230 Euro brutto im Monat zur Verfügung stehen. Bezieher der bedarfsorientierten Mindestsicherung oder des Soma-Einkaufspasses sind automatisch anspruchsberechtigt. Vorausgesetzt, sie sind EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Tulln.
"Mit der Karte ist die Musikschule um ein Viertel billiger, die Wasser- und Kanalbenützungsgebühr um rund 100 Euro ermäßigt und der Besuch der Stadtbücherei, von Veranstaltungen, Theater und Museen gratis", präzisiert die Tullner Sozialstadträtin Elfriede Pfeiffer im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".
Zerteiltes Modell in Wien
Bei der Einführung der Sozialcard habe man sich vom Nachbarland Deutschland inspirieren lassen. Hier wurde bereits in mehr als 100 Städten und Kreisen ein sogenanntes Sozialticket eingeführt - auf Oldenburg 2003 folgten etwa Braunschweig, Bremen und zuletzt Hannover. "In Göttingen gibt es das Ticket seit 2008. Es wird automatisch mit dem Leistungsbescheid verschickt, dass jemand Wohngeld oder Sozialhilfe bekommt", so Antje Schotte von der Stadtgemeinde Göttingen.
In Wien zerfällt das Angebot für sozial Schwächere in den Kultur- und den Mobilpass. Der Kulturpass ist 2003 aus der Aktion "Hunger auf Kunst und Kultur" des Schauspielhauses Wien in Kooperation mit der Armutskonferenz entstanden. "Jährlich geben wir mehr als 25.000 Pässe aus, die in 120 Kultureinrichtungen gelten", so Gerlinde Riedl vom Büro des Kulturstadtrats Andreas Mailath-Pokorny. Mittlerweile haben auch Salzburg, die Steiermark, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg einen Kulturpass eingeführt.
Den Mobilpass, der seit 2008 beantragt werden kann, besitzen 63.000 Menschen in Wien. Mit ihm gehen Ermäßigungen bei den Wiener Linien, den Büchereien, Bädern sowie der Volkshochschule einher.
Die Sozialcard kann ab 1. Jänner 2011 im Bürgerservice Tulln und Langenlebarn beantragt werden.
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