)
PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Entflechtung trifft vor allem Spitzenfunktionäre. | ÖVP quantitativ am stärksten betroffen. | Wien. Der Beschluss des SPÖ-Präsidiums, Spitzenfunktionäre des ÖGB künftig aus dem Nationalrat zu verbannen, ist zwar in den eigenen Reihen umstritten. Nichtsdestotrotz ist damit aber Bewegung in die Frage gekommen, ob - und wenn ja, in welcher Form - die Sozialpartner im Parlament vertreten sein sollen. Davon betroffen sind in erster Linie die beiden Großparteien aber auch - zumindest in einem Fall - das BZÖ.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 18 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Einst hatte es durchaus Tradition, dass die Präsidenten von Arbeiter- und Wirtschaftskammer sowie ÖGB und Präsidentenkonferenz der Österreichischen Landwirtschaftskammer im Nationalrat vertreten sind. Zuletzt traf dies jedoch nur mehr auf den mittlerweile zurückgetretenen ÖGB-Chef Fritz Verzetnisch zu.
Präsidenten-Exodous
Der erste, der mit der Ämterverflechtung auf Spitzenebene ernst machte, war 1997 AK-Präsident Herbert Tumpel. Dann verzichtete Christoph Leitl im Jahr 2000 bei seinem Amtsantritt als Wirtschaftskammerchef auf ein Mandat - ein Beispiel, dem auch Rudolf Schwarzböck als oberster Bauern-Vertreter im selben Jahr folgte.
Sorgen, dass ihre Interessen zu kurz kommen könnten, müssen sich die Sozialpartner aber dennoch keine machen. Nach wie vor sind die Abgeordnetenbänke mit Mandataren, die den Sozialpartnern nahe stehen, gut gefüllt - nur die Zahl der Spitzenrepräsentanten ist kleiner geworden. Bei der ÖVP hängt dies mit der bündischen Struktur zusammen, die bereits intern Wirtschafts-, Arbeitnehmer sowie Bauerninteressen integriert. Die SPÖ ist traditionell die Partei der Arbeitnehmerinteressen, entsprechend stark fällt denn auch der Anteil an Gewerkschaftern in ihren Reihen aus.
Für die Wirtschaftskammer hält derzeit Generalsekretär Reinhold Mitterlehner die Fahne hoch. Zwar sitzt mit SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter auch ein leibhaftiger WK-Vizepräsident im selben Saal - allzu oft haben die beiden aber noch nicht gemeinsam abgestimmt.
Starke Bauern
Für die Landwirtschaftskammer sitzen auf ÖVP-Seite Franz Eßl (stellvertretender Vorsitzender) und Hermann Schultes (NÖ-Präsident) im Parlament. Verstärkung erhalten sie von BZÖ-Bündnissprecher Uwe Scheuch, der in Kärnten Vizepräsident ist.
Für das Machtverhältnis der Sozialpartner im Parlament ist ein Umstand zwar irrelevant, dessen Symbolik jedoch nicht ohne Pikanterie: Wenn nach den nächsten Wahlen die SPÖ mit ihrem Beschluss tatsächlich ernst macht, so wäre der höchste Gewerkschafter im Parlament mit GÖD-Chef Fritz Neugebauer ein Schwarzer; und WKO-Vize Matznetter der ranghöchste Sozialpartner im SPÖ-Klub.
)
)
)