Die SPÖ ist direkt bei den Menschen

Gestern absolvierte der SPÖ-Parlamentsklub eine erfolgreiche Neujahrskonferenz zu kommunalpolitischen Themen. Unter dem Motto "Sozialer Zusammenhalt - Direkt bei den Menschen" versammelten sich rund 400 Bundes- und vor allem Kommunalpolitiker und -politikerinnen, um sich zu vernetzen und die drängenden Fragen unserer Gemeinden und Kommunen zu diskutieren.

Fest steht, die SPÖ hat nicht erst gestern die Wichtigkeit von Kommunalpolitik und die speziellen Anforderungen des ländlichen Raums entdeckt. Rund 500 sozialdemokratische Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über 700 Vizebürgermeister und -bürgermeisterinnen sorgen für eine gerechte, soziale, innovative und nachhaltige Politik für die Menschen vor Ort.

In den Städten und Gemeinden Österreichs entscheiden sich wichtige Fragen für unser Zusammenleben. Hier erleben die Menschen hautnah die Auswirkungen von Politik auf das ganz persönliche Lebensumfeld. Insofern ist Kommunalpolitik jener Mikrokosmos, wo sozialdemokratische Politik wirksam und direkt bei den Menschen gestaltet wird.

Auch in meinen Sommerdialogtouren während der vergangenen zwei Jahre konnte ich mich davon überzeugen, mit wie viel Einsatz und Motivation sozialdemokratische Politiker und Politikerinnen die Lebensumstände der Menschen hautnah und positiv beeinflussen und unser Land zukunftsfähig gestalten.

Zentral dabei - egal ob auf Bundes-, Landes- oder Gemeindeebene - ist der sprichwörtlich rote Faden, der sich sowohl durch die politischen Inhalte als auch durch die konkreten Maßnahmen und Projekte zieht.

Konkrete positive Auswirkungen bundespolitischer Entscheidungen spüren die Menschen derzeit durch das In-Kraft-Treten der Steuerreform.

Seit Jänner haben mehr als sechs Millionen Österreicher und Österreicherinnen mehr Geld im Börsel. Von der Entlastung in der Höhe von fünf Milliarden Euro profitieren vor allem Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Pensionen. Dadurch wird Österreich ein Stück gerechter.

Basierend auf unseren Grundwerten Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität haben wir die richtige Überzeugung und die richtigen Umsetzungsstrategien, die notwendig sind, um auf allen Ebenen eine gerechte, moderne Politik für die Menschen in diesem Land zu machen.

Als große Herausforderungen für die kommunalpolitische Ebene wurden bei der gestrigen Tagung des SPÖ-Parlamentsklubs neben den Fragen der Gerechtigkeit und des sozialen Zusammenhalts vor allem der Ausbau der Infrastruktur in den Regionen sowie die Sicherung der Gesundheitsversorgung vor Ort diskutiert.

Österreich ist dann stark, wenn wir zusammenstehen und die Politik für eine ausgleichende Gerechtigkeit sorgt. Unser Land - ob Dorf oder Stadt, Alt oder Jung, Mann oder Frau - lebt vom Miteinander, von den gemeinsamen Anstrengungen, die zu guten Lösungen führen.