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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Die SPÖ hat mit ihrer Neujahrsklausur am Mittwoch und Donnerstag im Tiroler Kurort Bad Häring den Auftakt zum Wahljahr 2006 gesetzt. Betont geschlossen und locker gaben sich die SPÖ-Granden - nicht auch nur die leiseste Kritik an ihrem Vorsitzenden Alfred Gusenbauer war zu vernehmen. Wer noch immer glaubt, dass in der SPÖ bis zur Nationalratswahl im Herbst eine Spitzenkandidatendiskussion ausbricht, kennt die Geschlossenheit der Partei nicht, wenn es darauf ankommt.
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Die Umfragen bestärken Gusenbauer in seinem Anspruch auf die Kanzlerschaft. Und so gibt er sich denn auch mit Fragen, ob er auch als Juniorpartner in eine Regierung gehen würde, gar nicht ab: Er wolle nicht das soziale Gewissen einer Regierung sein, sondern einen Kurswechsel herbeiführen: In der Beschäftigungspolitik, in der Gesundheitspolitik und im Bildungsbereich.
Fehler dürfen aber im Wahlkampf keine passieren, denn auch vor den Wahlen 2002 war die SPÖ lange Zeit vor der ÖVP. Ein gefährliches Thema könnte da die Ausländerdebatte darstellen. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat ja im Zusammenhang mit der Arbeitslosigkeit schon mehrmals auf die Ausländer verwiesen. Die FPÖ wird sich dieses Thema als oberste Gralshüterin der Anti-Ausländerpolitik auch nicht nehmen lassen. Das könnte die SPÖ, die ja Stimmen von der FPÖ holen muss, einigermaßen unter Druck setzen.
Ein kleiner Wermutstropfen mogelte sich dennoch in diese Klausur: Der große Wahlsieger des Vorjahres, Franz Voves, fehlte. Er hätte schon allein durch seine Anwesenheit die Siegerpose verstärken sollen. Allein - er urlaubte.
Überstrahlt hat diesen leisen Schatten Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. Sie präsentierte das Gesundheitsprogramm sehr selbstbewusst und in deutlich sichtbarem Einvernehmen mit dem Parteichef. Vieles davon war bereits bekannt wie eine Anhebung des Höchstbeitragssatzes von 3750 (ab 2006) auf 5000 Euro. Eine Maßnahme, die all jene, die mehr als 5000 Euro brutto monatlich verdienen, netto mit 25 Euro monatlich belasten wird.
Eine Änderung im Programmablauf, der einen Schwerpunkt Soziales vorgesehen hatte, musste aufgrund der Erkrankung von Gaby Schaunig, Kärntens neuer SPÖ-Vorsitzenden, vorgenommen werden. So wurde ein Entlastungspaket für kleine und mittlere Unternehmen vorgestellt, ein Entlastungsprogramm für die Einkommens- und Lohnsteuerzahler wird kommende Woche nachgereicht.
Dass in einem Wahljahr alle Parteien auf Entlastung der Bürger drängen, ist nicht verwunderlich. Zur Gegenfnianzierung will die SPÖ die Gruppenbesteuerung abschaffen, die in ihren Augen das größte Steuerschlupfloch für die 800 größten Unternehmen in Österreich darstellt. Neues Zielpublikum der SPÖ sind offenbar der unternehmerische Mittelstand und die Kleinbetriebe.
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