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Die SPÖ und der Humus der Unzufriedenheit

Von Simon Rosner

Leitartikel
Simon Rosner
© Thomas Seifert

Die Wahlniederlage der SPÖ Kärnten kommt auch für die Parteispitze zur denkbar ungünstigsten Zeit.


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Dieses Wahlergebnis hat die SPÖ noch gebraucht. Es ist zwar immer noch Platz eins, dazu das zweitbeste Ergebnis in Kärnten seit 1989 - Katastrophen sehen anders aus - aber mit einem Rückfall unter 40 Prozent hatte man einfach nicht gerecht. Und das Eintreten des Unerwarteten sitzt tief.

Der bittere Sonntag erwischt die Partei in einer heiklen Situation, nämlich, wieder einmal, inmitten einer Debatte um den Vorsitz. Umso mehr stellt sich die Frage: Wie bekommt die SPÖ das weg? Die für die Sozialdemokraten bittere Antwort: gar nicht mehr. Doch daran hätte auch ein gutes Abschneiden in Kärnten kaum etwas geändert, genauso wenig wie der gemeinsame Auftritt der Parteiobersten Pamela Rendi-Wagner mit Doris Bures und dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig in der Vorwoche. Solche Inszenierungen bringen ein paar Medienberichte, aber es ändert am grundsätzlichen Problem nichts. Gerüchte und Spekulationen sind klebrig, und sie gedeihen besonders gut auf dem Humus der Unzufriedenheit.

Dazu muss man einschränken: In allen Parteien ist Unzufriedenheit nichts Außergewöhnliches. Doch vor allem in den geschrumpften Großparteien gibt es nicht wenige Funktionäre, die nicht die Mandate haben, die sie glauben, verdient zu haben. Es gibt Gruppierungen, die sich inhaltlich ungehört fühlen, mehr Einfluss begehren oder gleich den gesamten Kurs einer Partei ändern wollen. Aus Erfahrung: Gerüchte, die aus den sagenumwobenen "Parteikreisen" herausdringen, sind nicht selten Wünsche und vage Hoffnungen. Doch aus derart medial ventilierten Gerüchten sind in weiterer Folge schon auch konkrete Ideen und am Ende auch Fakten geworden.

Es gehört zu den wesentlichen Aufgaben von Parteichefs, die Unzufriedenheit zu managen. Unter gewissen Rahmenbedingungen ist das leichter. Dazu gehört die Regierungsbeteiligung, noch besser: die Kanzlerschaft. Wer regiert, hat Macht und kann die heterogenen Interessen einer Partei besser jonglieren. Oder, und man muss es leider so profan sagen, kann Posten vergeben. Das ist für Parteispitzen in der Not nach wie vor eine wichtige Option, um individueller Unzufriedenheit zu begegnen. Die SPÖ kann im Bund derzeit keine Politik machen, sondern nur Stimmung. Das reicht vielleicht der FPÖ, nicht aber den Sozialdemokraten. Die Rahmenbedingungen sind für Rendi-Wagner daher von Grund auf ungünstig.

In solchen Situationen können Umfragen ein Trumpf sein, wenn sie eine gute Zukunft verheißen. Unzufriedene werden besänftigt und können ihre Wünsche und Hoffnungen auf den nächsten Zahltag projizieren, also die nächste Wahl. Vor einigen Monaten wiesen die Umfragen SPÖ auch tatsächlich, nach Jahren des Dahindümpelns, auf Platz eins aus. Endlich! Sogar das dürftige Abschneiden in Tirol, hat im Herbst keine unguten Gerüchte und Wechseldebatten sprießen lassen. Obwohl der Humus der Unzufriedenheit auch damals schon bestand. Es reichten ein paar Anrufe in der Partei, um das in Erfahrung zu bringen.

Doch die Hausse in den Umfragen war nicht nachhaltig, und das ist das Hauptproblem für die aktuelle Parteiführung. Erst das lange Warten auf den Aufwind, doch kaum war er da, segelt die FPÖ scheinbar mühelos vorbei. Und nun gewinnt sogar die ÖVP in Umfragen leicht dazu und in Kärnten sogar tatsächlich einige Prozentpunkte. Zur Unzufriedenheit gesellt sich daher auch immer stärker Nervosität. Es ist eine unheilvolle Kombination. Das wird auch nicht mehr weggehen.