Die Stellung des iranischen Präsidenten

Der Aufbau der islamischen Republik

Nach der Revolution 1979 stimmten die Iraner mit großer Mehrheit für die Errichtung einer islamischen Republik anstelle der von den USA unterstützten Monarchie. Später nahmen sie eine neue Verfassung an, die demokratische Elemente mit einer Herrschaft ungewählter Religionsgelehrter verbindet.

Entsprechend ist der Präsident komplett dem Obersten Führer - einer Art geistlichem Oberhaupt - untergeordnet, und das Parlament wird von den zwölf ernannten Mitgliedern des Wächterrates kontrolliert. Der Iran bezeichnet das System als islamische Demokratie, Kritiker sehen dagegen alle wirkliche Macht bei ungewählten Religionsgelehrten.

Die Macht des Präsidenten

Theoretisch ist der Präsident nur dem Obersten Führer untergeordnet, seit 1989 Ajatollah Ali Chamenei. In der Praxis wird seine Handlungsfreiheit zudem durch eine Reihe ernannter Gremien beschränkt, die zum großen Teil mit konservativen Klerikern besetzt sind. Dazu gehört der Wächterrat. Sie haben den derzeitigen Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad gestützt, sich jedoch gegen seinen Vorgänger Mohammad Chatami gestellt.

Die Aufgaben des Präsidenten

Er ist für die Wirtschaftspolitik zuständig und führt zusammen mit seinen Ministern die Tagesgeschäfte der Regierung. Er ist der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates, der für die Koordinierung der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zuständig ist. Er kann Verträge mit ausländischen Regierungen abschließen. Grundsätzliche Entscheidungen überlässt er dem Obersten Führer.

Was macht der Oberste Führer?

Der von der Expertenversammlung - zu der nur Religionsgelehrte mit dem Plazet des Wächterrats gewählt werden können - ernannte Geistliche hat das letzte Wort bei grundsätzlichen Fragen wie dem Atomprogramm des Landes oder den Leitlinien der Innen- und Außenpolitik.

Dazu würde auch die Frage einer Wiederherstellung der Beziehungen zu den USA gehören. Zudem kontrolliert er die Streitkräfte und Geheimdienste. Er ernennt auch die Chefs von Justiz, Staatsrundfunk und entscheidet über andere Schlüsselposten.

Bisherige Staatspräsidenten

NamevonbisAbu l-Hasan Banisadr4. Februar 198022. Juni 1981Mohammad Ali Radscha?i2. August 198130. August 1981Seyyed Ali Chamene'i13. Oktober 19813. August 1989Akbar Haschemi Rafsandschani3. August 19892. August 1997Mohammad Chatemi2. August 19973. August 2005Mahmud Ahmadinejad6. August 2005amtierend

(Reuters)