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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Als Positionspolitikerin konnte LIF-Chefin Heide Schmidt einen Tag vor dem Jahreswechsel keine positive Bilanz über 1998 ziehen. Es sei dies das Jahr "des Aufstiegs des Populismus unter Viktor | Klima", der versäumten Reformen sowie Aufweichung der Grundrechte gewesen. In das Wahljahr 1999 will sie unter dem Motto "Die Liberalen als eine tabubrechende Reformpartei für Selbstbestimmung und | Solidarität" gehen.
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Als vorderstes Ziel für die Nationalratswahl 1999 nannte Schmidt den Bruch der Zwei-Drittel-Mehrheit der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. Ob sich danach eine Ampel-Koalition ergebe, werde
die politische Zusammenarbeit zeigen, stellte die LIF-Chefin klar.
Die Versäumnisliste der Regierung sei lang: Diese beinhalte u.a. die Themen Scheidungsrecht, Pensionen, ORF und Chancengleichheit für Frauen.
Schmidt nannte 1998 aber auch das Jahr von Innenminister Karl Schlögl, der mit dem Asylgesetz und dem Vorschlag für ein Sicherheitspolizeigesetz zur "Aufweichung der Grundrechte, die schon
galoppierend vorangeht", beigetragen habe.
Das LIF sehe daher mit der Wettbewerbsfähigkeit, dem sozialen Zusammenhalt sowie den unantastbaren Grundrechten drei gleichwertige Ziele in seiner Arbeit. Ersteres erfordere eine "Steuerreform mit
einer kräftigen Tarifsenkung, um die Kaufkraft der Bürger zu heben" und eine Entbürokratisierung.
Der soziale Zusammenhalt könne nur durch die Schaffung sozialer Mindeststandards · Stichwort Grundsicherung · für alle Bürger verstärkt werden. Der Aufweichung der Grundrechte müsse permanent
entgegengesteuert werden, so Schmidt.
Organisationsänderungen oder Personaldebatten werde es 1999 keine geben. Auf der Tagesordnung stünden Sachdiskussionen, um so das LIF bei der NR-Wahl zu stärken. Bei den EU-Wahlen sieht Schmidt das
"Halten des einen Mandats als realistisches Ziel".
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