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Die Teufel im Detail

Von Peter Bochskanl

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Das ORF-TV begleitete die Bemühungen der Koalition um eine Konsolidierung des Staatshaushaltes ausführlich in Nachrichtensendungen, Magazinen und Diskussionen: Zuerst die Verwunderung darüber, dass diese Regierung überhaupt ein auf den ersten Blick wegen seines Milliardenumfangs so stattliches Spar- und Belastungspaket zustande gebracht hat. Und es ihr vorerst gelungen schien, alle wesentlichen Interessensvertretungen einzubinden. Dann vermittele der ORF die ernüchternden Fakten, wie etwa, dass der riesige Einnahmenbrocken Finanztransaktionssteuer nur eine EU-Zukunftshoffnung ist. Schließlich konnten sich die Zuseher des Eindrucks nicht erwehren, dass ihnen schöne Überschriften ohne konkreten Text verkauft wurden, der erst ausgehandelt werden muss.

Hier stehen SPÖ und ÖVP harte Auseinandersetzungen mit den Teufeln im Detail bevor. Die Sonntags-Runde "im Zentrum" (ORF2) verstärkte die Zweifel am Gelingen. Denn da begann schon das Aufschnüren des Pakets: ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser etwa gab sich entschlossen, den (Klassen-)Kampf für Vermögenssteuern im Parlament wieder aufzunehmen. Auch wenn sich Wifo-Budgetexpertin Margit Schratzenstaller diesmal milder gab, wurde klar, dass die Regierung den Mut für echte Strukturreformen nicht aufgebracht hat.

Also - auch wenn alle optimistischen Paket-Wünsche in Erfüllung gehen sollten: Der Mangel an Nachhaltigkeit lässt schon das nächste Sparpaket am Horizont erkennen.