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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Vorschläge der EU-Kommission für 6. Dezember erwartet. | Ankara zeigt sich unbeeindruckt. | Brüssel/Helsinki. Für eine Lösung der Zypern-Frage "läuft die Zeit davon", sagte der finnische Premier und EU-Vorsitzende Matti Vanhanen gestern, Montag. Der Türkei bleiben nur noch zwei Wochen Zeit, um einzulenken. Habe Ankara "seine Verpflichtungen bis dahin nicht erfüllt", werde "die EU die Folgen für den Beitrittsprozess der Türkei berücksichtigen müssen", warnte Vanhanen. Da die Kommission ihre Empfehlungen dafür in der ersten Dezemberwoche präsentieren müsse, sei die Zeit bis dahin die "wirkliche Frist".
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Es wird erwartet, dass Erweiterungskommissar Olli Rehn seine Vorschläge am 6. Dezember vorstellt. Das sei das "logische Datum" vor dem Treffen der EU-Außenminister am 11. Dezember. Dort würden die Finnen gerne auch gleich die Auswirkungen auf die Beitrittsverhandlungen fixieren, kündigte Vanhanen an. Er wolle die Türkei - entgegen vielfacher Erwartungen - nicht zum Thema des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte Dezember machen. Rehn unterstützte diesen Plan. "Wir brauchen nicht noch einen Türkei-Gipfel", sagte er.
Offene Häfen verlangt
Brüssel verlangt, dass türkische Häfen für zypriotische Schiffe geöffnet werden. Das will Ankara aber nur machen, wenn im Gegenzug Handelssanktionen gegen den international isolierten Nordteil der Insel gelockert werden. Und so steigt mit Vanhanens Ankündigung auch der Druck auf die finnischen Diplomaten, die - bisher erfolglos - über einen Weg aus dem Patt verhandeln.
Doch der EU-Vorsitzende gab sich zuversichtlich. Es gehe schließlich nicht um eine umfassende Lösung des Zypern-Konflikts - das sei die Aufgabe der UNO - sondern lediglich darum, den "direkten Handel mit dem nördlichen Teil Zyperns zu ermöglichen."
Für die Türkei ändere sich durch Vanhanens Vorstoß nichts, sagte der türkische Botschafter in Wien, Selim Yenel, zur "Wiener Zeitung". Der Zeitplan sei nichts Neues. Die EU sollte vielmehr Druck auf Zypern ausüben. Die Regierung in Nikosia propagiert weitgehend isoliert den Totalabbruch der Beitrittsverhandlungen, sollten die Türken nicht einlenken.
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