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Die ukrainische Graswurzel-Revolution

Von WZ-Korrespondentin Simone Brunner

Politik

Die Partei "Syla Ljudei" will die Abhängigkeit der Politik in Kiew von den Oligarchen brechen.


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Kiew. "Ich bin es gewohnt, belächelt zu werden", sagt Oleksandr Solontaj. Eine Partei mit 180 Mitgliedern? Zu klein, um einen wirklichen Wahlkampf zu führen. Eine Partei, basisdemokratisch und ohne prominentes Gesicht? Zu diffus für die polternde ukrainische Politlandschaft. Noch dazu ganz ohne Oligarchengelder? Das kommt dem Polit-Märchen der beliebten TV-Comedyserie "Sluga Naroda" (Diener des Volkes) gleich, in dem ein Geschichtslehrer über Nacht zum Präsidenten gewählt wird. Unterhaltsam, aber unrealistisch.

Doch als die Partei "Syla Ljudei" (wörtlich: "Die Stärke der Leute") bei den Kommunalwahlen 2015 aus dem Stand 210 Abgeordnete in den lokalen Regionalverwaltungen stellte, lachte niemand mehr. In der ostukrainischen Stadt Mariupol wurde "Syla Ljudei" sogar die zweitstärkste Kraft. In fünf Städten stellt die Partei mittlerweile den Bürgermeister. Doch Solontaj will mehr: Bei den Parlamentswahlen im Herbst 2019 soll die Partei den Sprung in die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament, schaffen.

Solontaj, ein drahtiger 38-jähriger Mann mit Kurzhaarschnitt, blauem Sakko und weißem Hemd, führt durch das Kiewer Büro der Partei "Syla Ljudei". Hier, in einer Zwei-Zimmer-Wohnung in der Innenstadt, ist vieles noch provisorisch. Der Parteisitz ist an der Türglocke gar nicht ausgeschildert. Das hält Solontaj jedoch nicht davon ab, groß zu denken. Solontaj, der mit seiner rhetorischen Energie und Begeisterung an einen Matthias Strolz erinnert, spricht sich schnell in Rage. Nicht weniger als die erste richtige Partei der Ukraine sollte "Syla Ljudei" werden, sagt er. An der Wand hängt eine Landkarte Kiews, sie ist mit gelben Klebezetteln übersäht - jeder Zettel ein Regionalprojekt. Jede Woche fährt Solontaj mit seinen Kollegen in die Regionen fernab der Hauptstadt, um lokale Aktivisten für die Partei anzuheuern und neue politische Ideen zu sammeln. "Syla Ljudej", die "Stärke der Leute". "Eine Partei, die nicht die Oligarchen, sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellt", sagt er. Eine Graswurzelpartei.

Das klingt nach Populismus, doch in der ukrainischen Parteienlandschaft ist "Syla Ljudei" tatsächlich ein Novum. Politische Parteien werden hier meist von einflussreichen Geschäftsmännern und -frauen gegründet, die sich wiederum selbst als Spitzenkandidaten aufstellen lassen - wie beim "Block Petro Poroschenko" oder der Partei "Batkiwschtschyna" der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko.

Lob für "Sisyphos" Solontaj

Doch bei "Syla Ljudei" sind es neben Solontaj elf weitere Mitglieder, die den Parteirat führen. Die Partei soll sich durch Mitgliedsbeiträge und nicht durch die Gelder einflussreicher Hintermänner finanzieren. Das Herzstück dabei ist die "Parteienorganisation", auf der Homepage sind hier 964 regionale Organisationen quer durch die Ukraine verlinkt. Es ist diese Basis, an der das Wahlprogramm Diskussion für Diskussion, Monat für Monat und Jahr für Jahr weitergeschrieben werden soll. "Schön und gut, wenn Reformen unter dem Druck des Westens angepackt werden", sagt Solontaj. "Aber wenn der Druck von unten kommt, sind diese Reformen einfach stärker."

Krieg, Korruption und Krise: Fünf Jahre nach dem Maidan sind die Ukrainer enttäuscht. Zwar haben die Protestbewegung und der Umsturz auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz 2013/14 viele neue Gesichter in die ukrainische Politik gespült, doch der Einfluss der Oligarchen ist ungebrochen. Vor allem das ukrainische Parlament wird en gros von mächtigen Hintermännern kontrolliert. So hatte sich die Partei "Syla Ljudei" bereits vor der Maidan-Revolution formiert, aber wurde erst nach der Protestbewegung offiziell registriert. "Wir sind aber immer noch im Gründungsprozess", sagt Solontaj. Mit 180 Mitgliedern gestartet, gibt es inzwischen immerhin 3352 zahlende Parteimitglieder, sogenannte "starke Leute", wie es auf der Homepage heißt. Die Zahl soll mittelfristig auf 10.000 steigen.

Alexandra Akinschewa ist eine von ihnen. Die 30-jährige studierte Englischlehrerin sitzt an ihrem Schreibtisch, "Syla Ljudei - die Partei, um das System zu verändern", steht auf dem Plakat hinter ihr. Akinschewa, Kapuzenpulli, roter Lippenstift und Brille mit breiter, schwarzer Fassung, bezeichnet sich selbst "eigentlich als apolitisch", während sie selbst gemachte Kekse reicht. Gebürtig aus Kirowohrad, eine vierstündige Autofahrt von Kiew entfernt, kam sie vor zwei Jahren als Anti-Korruptions-Aktivistin der Organisation "Transparency International" in die ukrainische Hauptstadt, wo sie bei Straßenaktionen auf "Syla Ljudei" aufmerksam wurde. Der Ansatz, dass alle Mitglieder gleichberechtigt sind, habe ihr gefallen. Heute leitet sie das Sekretariat der Partei. "Das ist genauso meine Partei wie die von jedem anderen", sagt sie und lacht: "Wir sind wie eine Sekte."

Das basisdemokratische Konzept hat der Partei viel Lob eingebracht. "Wie man eine wirkliche politische Partei in der Ukraine aufbaut", schreibt Atlantic Council über die Partei - und vergleicht Solontaj mit Sisyphos, der versucht, einen Felsblock den Hügel hinaufzurollen. "In einem Land, das - trotz zahlreicher Revolutionen - immer noch um seine Unabhängigkeit von Oligarchen und anderen Figuren ringt, versucht ein Mann, eine Partei von unten aufzubauen." - "Es ist nicht klar, ob dieses Konzept funktionieren wird", sagt auch John Herbst, ein ehemaliger US-Botschafter in der Ukraine, zum Atlantic Council. "Aber es ist ein Konzept, das dazu geschaffen ist, die aktive ukrainische Zivilgesellschaft einzubinden."

Attacken auf Aktivisten

Es fällt auf, dass "Syla Ljudei" vor allem in den ostukrainischen Gebieten erfolgreich ist. Wie in Mariupol, wo sie im Stadtrat die zweitgrößte Fraktion stellt. Ein Gebiet, das von den anderen ukrainischen Großparteien schlichtweg vernachlässigt werde. Die Partei könne hier mit Volontären und Aktivisten vor Ort punkten, sagt Solontaj.

Dass die Arbeit aber oft nicht ungefährlich ist, zeigte ein tragischer Zwischenfall in Odessa: Dort wurde im Herbst der regionale Parteichef angeschossen. Es soll nicht das erste Mal gewesen sein, dass Aktivisten von "Syla Ljudei" attackiert und bedroht wurden. Zuvor hatte der regionale Parteichef über Korruption des Bürgermeisters recherchiert und Demonstrationen organisiert.

Am Ende des Rundganges streckt Ostap Jednak den Kopf bei der Tür herein. Der 38-jährige Abgeordnete aus der Westukraine wurde 2014 auf der Liste der neuen Partei "Samopomitsch" des Lemberger Bürgermeisters Andrij Sadowyj in das Parlament gewählt. Doch die Partei, die eigentlich als demokratische und pro-europäische Partei gegründet wurde, habe seine Erwartungen enttäuscht. "Alle Entscheidungen werden in einem kleinen Führungszirkel geschlossen", sagt er. "Hier bei Syla Ljudei ist das anders." Inzwischen hat er sich von seiner früheren Partei distanziert. Seit dem Sommer ist er Parteimitglied bei "Syla Ljudei". Solontaj hofft, dass noch weitere prominente Politiker auf den Zug aufspringen werden.

Geht es ohne Hintermänner?

Mehr "Manpower" und Rampenlicht - doch geht das, ohne sich Wendehälse ins Team zu holen und die Prinzipien zu verraten? Ein Balanceakt, der intern heiß diskutiert wird - vor allem im Hinblick auf die Parlamentswahlen im Herbst. In Umfragen liegt "Syla Ljudei" derzeit bei nur bei wenigen Prozent. Viele sind skeptisch, ob die Partei ohne spendable Hintermänner und Sendezeit in den Oligarchensendern bei den Wahlen wirklich die Fünf-Prozent-Hürde für die Rada überspringen könnte. "Selbst im besten Fall werden wir nur wenige der insgesamt 450 Sitze in der Werchowna Rada stellen können", sagt Solontaj. "Wir können keine Regierung bilden und keine Schlüsselposition für Gesetze einnehmen."

Viele Mitglieder denken daher, dass die große Stunde für "Syla Ljudei" ohnehin noch nicht geschlagen hat - und befürchten, dass die Arbeit der Grassroots-Partei durch den Einzug in die Werchowna Rada und unheilige Allianzen diskreditiert werden könnte. Doch für Solontaj ist das Glas immer eher halb voll als leer. "Selbst wenn wir 30 bis 40 Sitze stellen, werden wir die Arbeit des Parlaments verändern", glaubt der Parteigründer.