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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Im ewigen Konflikt um die transatlantische Reisefreiheit haben sich die USA wieder etwas Neues ausgedacht: Alle EU-Bürger, die in die USA einreisen wollen, sollen sich ab Mitte 2008 (so der Plan) 48 Stunden vor Abflug registrieren beziehungsweise vor der Heimreise online einen Fragebogen ausfüllen, um ein Überschreiten der maximalen Aufenthaltsdauer von 90 Tagen zu verhindern.
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Die EU will Gleiches mit Gleichem vergelten, für US-Bürger eine ähnliche Meldepflicht einführen und notfalls eine drastische Verschärfung der Einreisebestimmungen durchsetzen. Offenbar - so der Tenor erboster EU-Politiker - kann man Washington den Irrweg der eigenen, zur Sicherheitsmanie übersteigerten Einreisepolitik nur verständlich machen, wenn die USA an den EU-Grenzen mit noch höheren Hürden konfrontiert werden als umgekehrt. Momentan geht Brüssel aber in die Knie:
Freundliche Mahnungen konnten nicht verhindern, dass sich die US-Behörden bezüglich der Fluggastdaten durchgesetzt haben. Seit August bekommen sie eine halbe Stunde vor Abflug 19 persönliche Daten der Passagiere, die dem FBI und anderen US-Sicherheitsbehörden übermittelt werden. Bisher konnten die Behörden die Namen der Passagiere oft erst nach dem Start mit ihrer Liste mit Terror-Verdächtigen vergleichen und mussten Flugzeuge bei einem Verdacht umleiten.
Diese Maßnahme für alle internationalen Flüge, die in den USA starten oder landen, sei Teil der Empfehlungen einer Untersuchungskommission zu den Attentaten des 11. September 2001, teilte das US-Heimatschutzministerium mit. Während die "An- und Abmeldung" für EU-Bürger bei US-Reisen noch Zukunftsmusik ist, sind andere US-Zusatzmaßnahmen bereits in der Testphase: die Ausweitung der Abnahme der Fingerabdrücke, händische Kontrollen jedes Handgepäckstücks und genauere Befragungen von Personen, in deren Reisepass mehrere Einreisestempel arabischer Staaten zu finden sind. Die Folge: längere Wartezeiten.
Eines ist absehbar: Die neue Registrierungspflicht wird besonders Geschäftsreisende treffen, die unerwartet in die USA fliegen müssen. Kurzfristigen US-Business-Trips droht das Aus. Die Regeln sind schlecht für die Wirtschaftsbeziehungen.
Diese klare Botschaft sollte die EU an die USA richten. Die Gängelung von EU-Bürgern durch immer neue Regeln hat dazu geführt, dass weniger Europäer nach Amerika reisen. Es kann nicht das Ziel der USA sein, sich selbst gegenüber Freunden hermetisch abzuschotten.
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