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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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15 Jahre nach Ende der Diktatur könnte nun gegen Augusto Pinochet prozessiert werden. Das Berufungsgericht in Santiago hatte am Montag Pinochet im Fall der Operation Cóndor für prozessfähig erklärt. Die könnte ein Präzedenzfall werden.
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Eine Anklage gegen Pinochet ist so schwierig, weil er sich schon zu Diktaturzeiten mit einem rechtlichen Schutzwall umgab. Er genießt lebenslange Immunität, die für jeden Fall einzeln aufgehoben werden muss. Zusätzlich erklärte ihn der Oberste Gerichtshof 2002 für prozessunfähig. Mit diesem Argument verhinderte bisher die Verteidigung jede Anklage.
Drei Verfahren laufen derzeit:
Operation Cóndor: Anklage wegen neun Entführungen und einem Mord im Zusammenhang mit der Operation Cóndor, über die in den 70-er Jahren die Verfolgung von Oppositionellen in ganz Südamerika koordiniert wurde.
Derzeitiger Stand: Immunität aufgehoben, Anklage erhoben, Hausarrest, Embargo gegen persönliche Güter, Verteidigung hat Widerspruch beim Obersten Gerichtshof eingelegt, Entscheidung wird für nächste Woche erwartet.
Mord an General Carlos Prats: Der Ex-Kommandant der chilenischen Armee unter Salvador Allende und seine Frau wurden 1974 in Buenos Aires, Argentinien ermordet.
Stand: Immunität für Anklage in Chile aufgehoben, Aufhebung der Immunität für Anklage in Argentinien beantragt, Entscheidung wird ebenfalls für diese Woche erwartet
Riggs-Bank-Konten in den USA: Ermittlungen wegen illegitimer Bereicherung während der Diktatur sowie Steuerhinterziehung in Höhe von ca. 12 Mio. US-Dollar.
Stand: Aufhebung der Immunität sowie Embargo gegen persönliche Güter wurde beantragt.
Gescheiterte Verfahren:
Folter und Völkermord: Der spanische Richter Baltasar Garzón ließ 1998 Pinochet in London mit internationalem Haftbefehl festnehmen, um ihn in Spanien wegen Folter und Völkermord vor Gericht zu stellen. Dem Auslieferungsantrag wurde nach 15-monatigem Tauziehen nicht stattgegeben. Pinochet kehrte frei nach Chile zurück.
Die Todeskarawane: Anklage wegen Mordes an 75 politischen Häftlingen im Zuge der Todeskarawane, die im Oktober 1973 ohne Prozess Häftlinge in verschiedenen Gefängnissen umbrachte. Pinochet wurde vom Obersten Gerichtshof 2002 für senil und somit prozessunfähig erklärt.
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