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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
ÖVP signalisiert beim Parteitag Aufbruchsstimmung. | Molterer mit 97,4 Prozent Parteichef. | Einer für alle, alle für einen. Wie einer der Drei Musketiere hörte sich Wilhelm Molterer an, als er vergangenen Samstag vor den 600 Delegierten am ÖVP-Bundesparteitag in Salzburg seine Bewerbungsrede hielt. "Ich will, dass jeder von euch mit stolzgeschwellter Brust dasteht und sagt Ich bin ein ÖVPler; ich will von euch ein neues Bekennertum", forderte er. Wenig später wurde Molterer mit 97,4 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Wolfgang Schüssel an die Parteispitze gewählt.
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Wortgewaltig fiel Molterers Kritik am Koalitionspartner SPÖ aus. Norbert Darabos sei "Minister für Vertragsauflösung und nicht für Verteidigung", wetterte er in Anspielung auf die Causa Eurofighter. Hier werde man hart bleiben - wie auch bei Gesamtschule und Homo-Ehe.
Die Strategie hinter dieser Rhetorik ist klar: Nach der Wahlniederlage 2006 will die ÖVP sich nun klarer positionieren und 2010 das Kanzleramt zurück erobern. So ist auch keine Verbesserung des Koalitionsklimas zu erwarten: Die ÖVP - und auch die SPÖ - versucht sich durch die Konfrontation mit dem Regierungspartner selbst zu positionieren.
Neben der friktionsfreien Übergabe des Chefpostens ist das Parteitagsmotto "Modern in den Wegen. Fest in den Werten." Teil der ÖVP-Aufbruchsstimmung. Und die Arbeit der Perspektivengruppe unter Umweltminister Josef Pröll, die im Herbst Ergebnisse liefern soll.
Eine Öffnung der ÖVP war auch anhand der Auswahl der Obmann-Stellvertreter zu erkennen: Reformer Pröll bekam mit 97,78 Prozent der Stimmen mehr Zustimmung als Molterer, der steirische Landesrat Christian Buchmann erhielt 94,64 Prozent, Elisabeth Zanon schaffte es auf 96,86 Prozent. Ein abgeschlagenes Ergebnis fuhr mit 85,95 Prozent Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky ein. Sie ortet dennoch einen frischen Wind in der ÖVP: "Ich bin stolz auf diese Partei, der oft nachgesagt wird, sie sei so grau", sagte Kdolsky zur "Wiener Zeitung".
Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer lobte Molterer in der "ORF"- Pressestunde - er geht von dessen Kandidatur bei der Nationalratswahl im Jahr 2010 aus. 12
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