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Während Koalitionsregierungen gleich welcher Art bei Österreichs Wählern derzeit ein Stimmungstief durchlaufen, gewinnen Alleinregierungen einer Partei an Popularität. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft (SWS) unter 1.007 Wahlberechtigten, deren Ergebnisse gestern präsentiert wurden.
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Das Vertrauen der österreichischen Wähler in alle Arten von Regierungskoalitionen ist derzeit geschwächt. Rund jeder zweite Anhänger von ÖVP (51 Prozent) und SPÖ (49 Prozent) sprechen sich für eine Alleinregierung ihrer Partei aus. Die einstmalige Lieblingsregierung der Österreicher, die Große Koalition hat dagegen massiv an Zustimmung eingebüßt. Nur 15 Prozent der VP-Sympathisanten und 21 Prozent der SP-Anhänger können sich für diese Variante erwärmen. Bei der jüngeren Bildungsschicht (bis 35 Jahre und mit Matura) finden sich gar nur mehr 15 Prozent Anhänger einer solchen Koalition. Diese Gruppe neigt überdurchschnittlich stark zu den Grünen hin (28 Prozent), dahinter folgen ÖVP mit 19, SPÖ mit 13 und abgeschlagen die FPÖ mit nur 5 Prozent.
In einem deutlichen Stimmungstief befindet sich demnach auch die derzeitige schwarz-blaue Koalition: Für eine Fortsetzung plädieren nur 12 Prozent der ÖVP-Anhänger und 35 Prozent der FPÖ-Sympathisanten.
"Es gibt ein Bild der Unsicherheit, der Wunsch nach Klarheit ist stärker geworden", erklärt Ernst Gehmacher den Stimmungswandel in breiten Schichten der Bevölkerung. Für SWS-Obmann Heinz Kienzl könnte diese Stimmungslage in der Bevölkerung auch wieder Rückenwind für ein mehrheitsförderndes Wahlrecht bedeuten - ein Modell, dass ja von einzelnen Politologen immer wieder in der Vergangenheit angedacht, von der politischen Öffentlichkeit jedoch nie ernsthaft in Erwägung gezogen wurde.
Bundespräsidentenwahl: Mehrheit für Fischer
Abgefragt hat SWS auch die Frage nach der Eignung für das Amt des Bundespräsidenten, das im kommenden Jahr neu gewählt wird. Hier hält eine klare Mehrheit den Zweiten Nationalratspräsidenten Heinz Fischer für den geeignetsten Kandidaten. Der SPÖ-Politiker erhielt von 42 Prozent der Befragten die Bestnote, vor Altbundeskanzler Franz Vranitzky (17) und Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll (16). Außenministerin Benito Ferrero-Waldner befanden 14 Prozent für "sehr geeignet", Grünen-Chef Van der Bellen 13 Prozent und die steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic 12 Prozent.
Wer entschärfte die Pensionsreform?
Nachgegangen ist SWS auch der Frage, wem denn die sozialen Abfederungsmaßnahmen im Rahmen der Pensionsreform nun tatsächlich politisch zu verdanken seien - der FPÖ mit Jörg Haider als Speerspitze oder den Streik- und Protestmaßnahmen des Gewerkschaftsbundes?
Laut SWS-Umfrage sind 37 Prozent der Ansicht, die Aktionen der Gewerkschaft seien für die Entschärfungen verantwortlich, 14 Prozent rechnen diese Haiders Aktivitäten zu und beiden gemeinsam sagen 27 Prozent.