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Die wahre Größe der EU

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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Euro-Krise. Die genüssliche Darstellung unterschiedlicher Meinungen von Regierungschefs. Kompetenzgerangel zwischen Parlament, Kommission und Rat. Abkürzungen wie EFSF, ESM, die kaum jemand versteht. Eurobonds, Projektbonds, Strukturfonds, GAP, Finanzrahmen...

Das Erscheinungsbild der Europäische Union ähnelt derzeit einem Schrottplatz. Es ist das 20-jährige Jubiläum des "Binnenmarktes", das die darunter liegende fruchtbare Wiese wieder zum Vorschein bringt. Europa hat sich auf vier Freiheiten verständigt, deren einziger Sinn und Zweck es ist, dass jeder in jedem EU-Land tun kann, was er auch in seinem Herkunftsland dürfte.

Es sind genau diese Prinzipien, die den Charme der EU ausmachen, denn es geht hier um die Selbstverwirklichung des Einzelnen. Dass dies Jüngere stärker anspricht als Ältere, liegt auf der Hand, ändert aber nix am Grundsatz.

Nun haben die 27, ab kommendem Jahr 28 EU-Mitgliedsländer mit mancherlei politischem Schabernack und auch Unfähigkeit erfolgreich versucht, die Vollendung dieses Binnenmarkts zu verhindern.

Tatsächlich gibt es ja viele Unterschiede, vom Berufszugang übers Lohnniveau bis hin zu Normen und Regeln. Viele der nationalen Bestimmungen, die ausgerichtet scheinen, eine Nivellierung nach unten zu verhindern, führten aber auch zu einem Stillstand der Angleichung. Dass Österreich seinen Arbeitsmarkt so lange gegen Osteuropa abschottete, war (und bleibt) ein Skandal.

Die aktuelle Schwäche der europäischen Wirtschaft mag nun aber als Impulsgeber wirken. Nationale Rezepte greifen nicht mehr. Auch wenn der Klang des Wortes Binnenmarkt seiner Bedeutung nicht gerecht wird, ist er eine Chance auf Besserung. Die Österreicherin, die auf Kreta erfolgreich ein Hotel führt, ist noch ein rares Beispiel. Im Technologiebereich gibt es mehr, weitgehend unbekannt.

Doch es sind diese Beispiele, an denen sich der Binnenmarkt aufrichten kann, weil sich darin dessen Sinn zeigt. In einer Krise ist es gut, sich seiner Wurzeln zu besinnen. Der Binnenmarkt ist eine der starken Wurzeln. Sicherlich ist der jetzige Kommissionspräsident zu schwach, um diese Botschaft in den 27 Ländern anzubringen, aber er ist halt auch nur einer. Der Binnenmarkt aber, das sind die 500 Millionen Bürger der EU.