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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
Schweden hat die Wehrpflicht abgeschafft, für Deutschland schließt Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg diesen Schritt ebenfalls nicht aus und in der Schweiz wird das Stimmvolk in rund zwei Jahren darüber abstimmen. Der verpflichtende Militärdienst ist in Europa ein aussterbendes Phänomen. Neben Österreich kennt man ihn nur noch in 15 weiteren Staaten in Europa. Doch hat er wirklich ausgedient? Militärisch vermutlich schon - zumindest für Österreich. | Seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes hat sich die Bedrohungslage für Österreich deutlich verändert. Mit der großen Schlacht im Marchfeld ist nicht mehr zu rechnen. Die Zeit der Massenheere ist vorbei. Österreich bewegt sich im Rahmen der europäischen Sicherheitsarchitektur. Was jetzt gefragt ist, ist eine hochprofessionalisierte Truppe von Experten.
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Die Umwandlung des Bundesheeres in eine Berufsarmee wäre laut Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk übrigens kein Problem. Lediglich eine Abschaffung des Heeres wäre schwierig, weil Österreich sich mit der Erklärung der immerwährenden Neutralität zu einer Landesverteidigung verpflichtet hat.
Ein Punkt, weshalb die Wehrpflicht oft als unersetzbar betrachtet wird, sind die Assistenzeinsätze. Gemeint ist damit nicht jener im Burgenland zur "Hebung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung" durch statistisch nachgewiesene Unnötigkeit oder der verzweifelte Kampf gegen den Neuschnee auf der Piste des Hahnenkammrennens. Vielmehr geht es hier um die Katastropheneinsätze. Hier vermarktet sich das Heer als Troubleshooter hervorragend und höchst medienwirksam. Tatsächlich leisten die jungen Männer dabei auch stets wertvolle Arbeit. Wertvoll, aber nicht unersetzbar angesichts mehr als 300.000 freiwilligen Feuerwehrleuten im Land. Dass diese oft nicht über das nötige schwere Gerät verfügen, rechtfertigt noch keine Wehrpflicht. Da würde eine kleine Katastrophen-Truppe mit entsprechender Ausrüstung und Ausbildung genügen.
Der einzige Bereich, wo eine Aufhebung der Wehrpflicht derzeit wirklich weh tun würde, ist der Sozialbereich. Mit dem Aus für die Dienstpflicht würden 14.000 Zivildiener wegfallen. Für Rotes Kreuz oder Caritas wäre das eine Katastrophe. Allerdings müssten sich diese dann wohl fragen, ob sie sich in den vergangenen Jahren nicht etwas zu sehr auf die billigen Arbeitskräfte verlassen haben. Andererseits übernehmen sie Aufgaben, die den Staat wesentlich teurer kämen.
Dieses Problem könnte durch einen allgemeinen Bürgerdienst gelöst werden. So könnten junge Menschen für eine bestimmte Dauer verpflichtet werden, Sozialdienst zu leisten. Natürlich wäre auch Freiwilligkeit möglich, allerdings müsste dann ein finanzieller Anreiz geschaffen werden - ein Vorschlag, der in Zeiten knapper Budgets wohl nicht gut ankommt.
Gibt es Alternativen zur Wehrpflicht?
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