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Die Wiener ÖVP oder: Vom Untergang einer Partei, die sich selbst genügte

Von Walter Hämmerle

Analysen

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Zur Ehrenrettung Christine Mareks sei gesagt: Sie selbst hat sich mit Händen und Füßen gegen ihre "Beförderung" zur Obfrau der Wiener ÖVP gewehrt. Doch sie musste, Josef Pröll hatte es so gewollt.

Nun ist das Missverständnis beendet, am Freitag war es Marek selbst, die ihren Rücktritt aus der Wiener Landespolitik verkündete. Damit ist sie bloß den anderen zuvorgekommen. Mareks eigentliche Karriere war bereits am Wahlabend des 10. Oktobers 2010 vorbei, als sie mit einer jetzt schon legendär daneben gegangenen Kampagne das schlechteste Ergebnis der Wiener ÖVP zu verantworten hatte. Sogar Michael Häupl, im Grunde genommen ein eingefleischter Großkoalitionär, zog die Grünen einer darniederliegenden ÖVP als Koalitionspartner vor. Marek war spätestens dann nur noch Parteichefin auf Abruf.

ÖVP-Obmann Michael Spindelegger steht in Wien vor den Trümmern seiner Stadtpartei. Bleibt diese weiterhin unter der politischen Wahrnehmungsgrenze, droht die Bundespartei bei den nächsten Nationalratswahlen der 20-Prozent-Grenze gefährlich nahe zu kommen. Oder anders formuliert: Spindelegger ist auf eine zumindest halbwegs funktionierende Wiener Stadtpartei für sein eigenes politisches Überleben angewiesen.

Dass sich die Landespartei dabei aus sich selbst heraus erneuern könnte, darf getrost ausgeschlossen werden. Jahrzehnte haben die führenden Funktionäre damit zugebracht, sich um die vom roten Rathaustisch herabfallenden Brotkrumen zu balgen. Nur die Frage, warum überhaupt jemand in Wien die Volkspartei wählen sollte, haben dabei alle aus den Augen verloren. Der Wiener ÖVP ist schlicht ihre politische raison d’etre abhanden gekommen. Ein vernichtenderes Urteil lässt sich über eine politische Bewegung nicht fällen.

Die Verantwortung für den erbärmlichen Zustand der Stadtpartei teilen sich Bundes- und Landespartei zu gleichen Teilen. Die Bundes-ÖVP hat bis heute kein politisches Sensorium für das Lebensgefühl urbaner Bürger entwickelt: Egal ob in der Familienpolitik, im Wirtschaftsleben oder im Kulturverständnis - stets prägt zuallererst ein ländlich gestimmtes Bauchgefühl die politische Positionierung der Volkspartei. Und was die Landespartei angeht, so verwechselte diese nur allzu bereitwillig die Nischenexistenz der sogenannten bürgerlichen Regimenter mit der realen Lebenswelt in der Stadt.

Wer in der Wiener ÖVP wissen will, wie die Bürger mit einer Partei verfahren, die sie für überflüssig weil zwecklos erachten, dem sei empfohlen, kommenden Sonntagabend das deutsche TV einzuschalten. Dort hat er gute Chancen, den parlamentarischen Tod der Berliner FDP bei den Landtagswahlen live zu verfolgen. Mitleid ist keine politische Kategorie. Übrigens zu Recht. Parteien sind für die Bürger da, nicht umgekehrt.

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