)
PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Von Verstimmungen war am Dienstag nach dem Ministerrat keine Rede mehr - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer demonstrierten Einigkeit. Auslöser für Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition war der Besuch des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder gewesen. Zwischen den Generalsekretärinnen von ÖVP und FPÖ, Maria Rauch-Kallat und Theresia Zierler, kam es hingegen erneut zum Schlagabtausch. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider bekräftigte einmal mehr seine Kritik an Schüssel.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 23 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Das Besuchsprogramm Schröders hatte vergangene Woche Treffen mit SPÖ-Vertretern, Regierungskritikern sowie Schüssel vorgesehen - jedoch nicht mit FPÖ-Regierungsmitgliedern. Nicht alleine das, sondern überdies die erneute Verteidigung der Sanktionen der EU-14 gegen Österreich durch den deutschen Kanzler Schröder sorgte für Aufruhr innerhalb der FPÖ.
Nach einer Aussprache zwischen Schüssel und Riess-Passer Dienstag früh scheinen die Wogen nun wieder geglättet. Er habe ein reines Gewissen, betonte Schüssel: "Es gibt nur eine rot-weiß-rote Regierung, das habe ich auch klargemacht". Eine derartige "Brüskierung der FPÖ und Österreichs wird nicht wieder vorkommen", versicherte die Vizekanzlerin. Für künftige Staatsbesuche verlangt sie Spielregeln - jene der "Demokratie, dass man sich gegenseitig akzeptiert".
Das Koalitionsklima sehen die beiden Regierungsspitzen nicht beeinflusst, denn: "Das Klima dieser Koalition bestimmt nicht der Herr Schröder, weil dafür ist er nicht wichtig genug", betonte Riess-Passer.
Haider bekräftigte in Kärnten unterdessen erneut seine Kritik an Schüssel und meinte, ihm gehe es "nicht um die Frage des Koalitionsfriedens, sondern um den Stil innerhalb der Partnerschaft". Beide Regierungspartner seien gleich berechtigt und es dürfe sich nicht einer gegen den anderen ausspielen lassen. Auch FPÖ-Bundesobmannstellvertreter und Vorarlberger Landesobmann Hubert Gorbach forderte "klare Worte" von Schüssel.
Haider solle aus einem "sozialistischen Komplott" kein "Problem für die Regierung" machen, meinte wiederum Maria Rauch-Kallat. Dieser dürfe nicht erwarten, dass sich Personen, die er öffentlich beleidigt, bei ihm oder seiner Partei um einen Gesprächstermin anstellen, eröffnete die ÖVP-Generalsekretärin den Schlagabtausch mit Theresia Zierler.
Deren Replik: "Es wäre begrüßenswert, wenn manche Vertreter der ÖVP ihre offensichtlich wetterbedingten Befindlichkeitsstörungen nicht in unmotivierte Attacken gegen die Freiheitlichen umlegen würden". Die FPÖ würde sich von Rauch-Kallat keinen Maulkorb umhängen lassen, so Zierler.
Er verstehe die "künstliche Aufregung" nicht, betonte SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer am Dienstag. Schröder sei in seiner Eigenschaft als deutscher Kanzler und SPD-Vorsitzender nur mit seinem jeweiligen Gegenüber zusammen getroffen. Gerüchte, wonach die SPÖ das Programm des Schröder-Besuchs "eingefädelt" habe, wies Gusenbauer als "dümmste Vorwürfe der ÖVP" zurück".
)
)
)
)