Die wundersame Geldwandlung

Salzburg. Die Aufmerksamkeit galt im Salzburger U-Ausschuss am Mittwoch der Gegenüberstellung von Eduard Paulus und Monika Rathgeber. Inhaltlich war die Befragung am Vormittag jedoch wesentlich ergiebiger. Da legte FPÖ-Abgeordneter Friedrich Wiedermann ein Dokument aus der Hochzeit des Finanzskandals vor. Wenige Tage vor Ausbrechen des Finanzskandals wurde ein Vertrag zwischen der Hypo Salzburg und dem Land aufgesetzt, der wenige Tage nach Ausbrechen Mitte Dezember unterfertigt wurde.

Der Inhalt: 30 Millionen Euro, die das Land bei der Hypo aufnahm und dort sofort wieder anlegte. Das geschah mit einer für das Land positiven Zinsspanne von 0,05 Prozent. Der Hintergrund der Geschäfte wurde sowohl von Rathgeber als auch ihrem Nachfolger im Budgetreferat im U-Ausschuss erklärt: Es handelt sich um Wohnbaugeld, das durch die Aktion quasi zu Landesgeld wurde und der Hypo ermöglichte, Wohnbauanleihen zu begeben. Die sind aufgrund einer Befreiung von der Kapitalertragssteuer besonders attraktiv. Derartige Geschäfte waren keine Neuheit und sollen in dieser Form schon seit 2006 durchgeführt worden sein.

Dennoch bleiben einige Fragen zu den Geschäften offen. Etwa warum die Gelder von Seiten des Landes für den Versorgungs- und Unterstützungsfonds aufgenommen wurden, der mit dem Wohnbauprogramm des Landes offiziell nichts zu tun hat? Oder warum das Papier auf Seiten der Bank auch von Generaldirektor Reinhard Salhofer unterzeichnet wurde?

Den Finanzgeschäften des Landes wurde am Mittwoch generell kein gutes Zeugnis ausgestellt. Der Linzer Uni-Dekan Meinhard Lukas, der Salzburg bei der Aufarbeitung des Skandals begleitet, kritisierte die eilige Auflösung zahlreicher Derivate im vergangenen Herbst vor Ausbrechen des Skandals. Das Land sei nicht nur äußerst unprofessionell vorgegangen, sondern habe damit auch ein Minus eingefahren. Dessen Höhe lasse sich nicht zweifelsfrei feststellen, sagte Lukas zwar, er nannte aber die Zahl 50 Millionen Euro.