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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Die Vorzeichen auf eine Einigung über die Abschaffung der Zwei-Drittel-Mehrheit für Schulgesetze in der Sitzung des Unterrichtsausschusses am heutigen Mittwoch stehen schlecht: Trotz aller rhetorischen Willensbekundungen zu einer gemeinsamen Lösung sind realiter die Positionen einbetoniert. Wahrscheinlichstes Ergebnis: Alles bleibt wie es ist.
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Ausgeschlossen ist eine Einigung in letzter Minute zwischen ÖVP und SPÖ zwar nicht - am Dienstagnachmittag richteten sich jedenfalls die Beteiligten beider auf lange Verhandlungen ein -, optimistische Formulierungen fand aber lediglich Bundeskanzler Wolfgang Schüssel beim Pressefoyer nach dem Ministerrat: "Wenn man will, kann man hier einen Konsens finden", meinte er zu den unversöhnlichen Standpunkten der beiden Großparteien.
Das wollte zwar auch ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon nicht völlig ausschließen, wirkliche Zuversicht klang allerdings auch schon einmal entschlossener.
Gegenüber der "Wiener Zeitung" appelliert er an die "Ratio" der SPÖ, die VP-Forderung nach einer Festschreibung des differenzierten Schulsystems gemeinsam mit den von der SPÖ monierten Punkten Schulgeldfreiheit, Schulpflicht, öffentliches Schulsystem und Konkordat verfassungsrechtlich zu verankern - und damit immerhin eine Verbesserung der derzeitigen Situation zu ermöglichen. Immerhin wären dann Änderungen bei der momentan noch sehr restriktiven Schulversuchsregelung, dem Schulzeitgesetz sowie mehr Flexibilität bei der Blockung von Unterricht möglich.
Den ursprünglichen Gesetzesentwurf, der eine völlige Abschaffung der Zwei-Drittel-Regelung vorsah, hält Amon ebenso wie Bildungsministerin Gehrer für endgültig gestorben. Die Ministerin sprach diesbezüglich von einem "window of opportunity" , das sich mittlerweile jedoch wieder geschlossen habe. Die Schuld daran geben beide unisono der SPÖ.
Die will sich jedoch nicht widerstandslos den sprichwörtlichen Schwarzen Peter für das Scheitern der Reform zuschieben lassen. SPÖ-Klubobmann Josef Cap wollte gestern jedenfalls nicht so recht daran glauben, dass die ÖVP auf einmal den eigenen Entwurf nicht mehr für akzeptabel hält: "Sollte die ÖVP ihrem eigenen Antrag nicht mehr zustimmen wollen, dann würde dies nur eines zeigen: Sie will den Absprung von der Schulreform schaffen."
Laut einer Umfrage des Klagenfurter Humaninstituts sind übrigens 53 Prozent der Befragten der Meinung, dass ein Fallen der Zwei-Drittel-Regelung Voraussetzung für einen Fortschritt in der Schulreform ist.
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