Für die offene Gesellschaft ist "echter" außenpolitischer Realismus notwendig - aber welcher?
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 2 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
John Mearsheimer, Professor an der Universität Chicago, mag der bekannteste Vertreter der realistischen Denkschule sein. Ganz sicher ist er einer der umstrittensten. Während Anfang der 1990er die meisten Theoretiker (und Praktiker) der internationalen Beziehungen dem historischen Optimismus des Francis Fukuyama erlagen, prophezeite Mearsheimer in den Jahren 1989/1990, dass wir uns angesichts drohender Krisen und Konflikte schon bald die strategische Stabilität des Kalten Krieges zurückwünschen würden.
Fast schon legendär ist Mearsheimers im Herbst 2004 in Aberystwyth gemachter Vorwurf, dass es an britischen Universitäten nur noch verweichlichte Idealisten gäbe (was nicht nur aus Sicht des in England wissenschaftlich aufgewachsenen Verfassers dieses Textes Quatsch ist). Mit seinem Harvard-Kollegen Stephen veröffentlichte er im Sommer 2007 ein quasi-antisemitisches Buch über die sogenannte Israel-Lobby in der US-Außenpolitik. Und spätestens seit der russischen Annexion der Krim 2014 steht Mearsheimer unter intellektuellem Dauerfeuer. Die liberalen Eliten in Washington und Brüssel, so Mearsheimer, seien für die Ukraine-Krise verantwortlich und damit auch für den jetzigen Krieg: Man habe den russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Aggression provoziert.
Freilich: Mearsheimer schreibt gut, kommt zum Punkt, entwickelt Theorien, denkt voraus, übt Kritik. Ob es intelligent ist, im chinesischen Staatsfernsehen auf die westliche Politik draufzuhauen (zugeschaltet vom Südwestufer des schönen Michigansees), muss er wissen. Dass das russische Außenministerium seine Arbeiten und Thesen über die Ukraine-Frage auf Twitter teilt, ist Wasser auf kritische Mühlen. Er wird den Tadel aushalten, so wie wir seine kontroversen Analysen.
Aber ist Mearsheimer wirklich ein Realist? Es ist nicht falsch, Thukydides und Augustinus, Niccolò Machiavelli und Thomas Hobbes, Reinhold Niebuhr und George F. Kennan, E.H. Carr und John Herz, Hans Morgenthau und Henry Kissinger als seine intellektuellen Vorfahren zu sehen. Jedoch gibt es viel Forschung, die zeigt: Ganz so einfach ist es nicht. Und die Frage, wer ein Realist ist, wer nicht und warum, ist auch kein ideengeschichtlicher oder lehrdidaktischer Zeitvertreib.
Die Rückkehr des Krieges auf europäischem Boden macht deutlich, dass wir realistisch über strategische Zukünfte nachdenken müssen. Das bedeutet, sich damit auseinandersetzen, wie die Welt wirklich ist, und die Menschen zu nehmen, wie sie sind, denn es gibt keine anderen (wie Konrad Adenauer sagte). Aber ist was dran, wenn Herbert Marcuse kritisiert, dass der Realist die gegebene Wirklichkeit mit der Wirklichkeit verwechsle? Wenn Anaïs Nin uns an den Kopf wirft, dass wir die Dinge nicht sähen, wie sie seien, sondern wie wir seien?
Vielschichtigkeit von Macht und Moral
Die Frage ist also, welche Spielarten des realistischen Denkens mit den Werten einer offenen Gesellschaft vereinbar sind. Dass die EU zu einem geopolitischen Akteur werden soll, wird häufig gefordert. Mearsheimer hätte Freude, Morgenthau großes Bauchweh. Die Vielschichtigkeit von Macht und Moral mit dem Begriff des Raumes zu denken, führt schnell dazu, was man eigentlich ablehnt: militaristische Einflusssphärenpolitik. Ähnliches gilt für die Rufe nach Realpolitik. Mearsheimer kann damit leben, Morgenthau hat uns gewarnt: Machttechnik und Machtfreudigkeit liegen gefährlich nahe beieinander.
Der Unterschied zwischen den Morgenthaus und Mearsheimers ist fundamental. Erstere heben den Schleier metaphysischer Ideologien und verschließen nicht die Augen (wie es Hans Kelsen trefflich formulierte) vor dem Gorgonenhaupt der Macht. Letztere kanzeln die Menschenbilder Morgenthaus und Niebuhrs als unwissenschaftlich ab und flüchten sich in die unrealistischste aller Welten, wo quasi-naturgesetzliche Theorien die Staaten als Billardkugeln modellieren, die auf dem Spieltisch der Weltpolitik halt mitunter aneinanderkrachen, angeblich rein systemisch bedingt.
Man soll sich nicht täuschen lassen. Dass klassische Realisten die Sprache der praktischen Philosophie, Diplomatiegeschichte, Rechtstheorie, Ideologiekritik, Psychoanalyse sprechen, heißt nicht, dass sie analytisch den Neorealisten, die seit Kenneth Waltz die naturwissenschaftliche Methodik bevorzugen, unterlegen wären. Im Gegenteil. Viele klassische Realisten waren außenpolitische Praktiker (Kennan, Carr, Kissinger) mit einem subtilen Blick auf die Dinge, die da sind und kommen mögen: Mit fanatischem Nationalismus muss man immer rechnen.
Für Mearsheimer stellt sich die Frage nach dem nationalen Interesse nicht, weil ja die anarchische Struktur des internationalen Systems alle Großmächte zwingt, nach regionaler Hegemonie durch maximale militärische Macht zu streben. Für Kissinger hingegen ist die Fixierung auf Anarchie und Macht falsch. Es gibt keine Anarchie. Das Prinzip der Souveränität ist eine normative Ordnungssäule, die Evolution des Rechts möglich. Realismus und Idealismus, Macht und Moral gehören zusammen - abstrakte Macht ist eine Erfindung der Theorie.
Die Suche nach einer besseren Welt
Morgenthau, Kissingers Lehrer in den USA und davor Habilitand Kelsens in Genf, macht die Kontingenz des Politischen zum Kern des Realismus. Den Willen zur Macht mag es geben. Aber was es nicht gibt, ist ein geschichtsphilosophisch oder naturrechtlich herleitbares nationales Interesse. Was Staaten wollen, personifiziert durch die Staatsorgane (eines rechtspositivistischen Staatsbegriffes), ist das Ergebnis eines innenpolitischen Kampfes um Macht. Für Mearsheimer steht alles von vornherein fest. Für Morgenthau ist die demokratische Debatte über den Inhalt nationaler Interessen zwingend. Seine eigene Haltung war klar. Im nuklearen Zeitalter braucht es eine nachhaltige Reformpolitik mit dem Ziel einer supranationalen Weltordnung.
Es ist kurios, dass Morgenthau als Machtapologet verschrien war, wo er doch nur Macht verstehen wollte, warum Norm und Wirklichkeit so oft auseinanderklaffen, wie es sein kann, dass wir uns in Dogmen verlieren. Enttäuscht von der Tatenlosigkeit deutscher Eliten vor der Machtergreifung der Nationalsozialisten wurde er, wie er Hannah Arendt (seiner großen Liebe) einmal schrieb, zum "intellectual streetfigher". Genau weil das Streben nach Macht die Essenz des Politischen ist, muss man Flagge zeigen, genau hinsehen, Radikales bekämpfen, Interessen ausbalancieren, Frieden suchen, und manchmal kann man Krieg schwer ausweichen.
Morgenthaus Realismus verteidigt die Demokratie und die offene Gesellschaft gegen ihre inneren und äußeren Feinde. Verglichen damit sind Mearsheimers Ratschläge unrealistisch und die totale Anspruchslosigkeit: zurück in die Vergangenheit mit gutem (ohne) Gewissen? Gerade dort also, wo die Zeitenwende mehr Realismus erfordert, muss man besonders Acht geben, nicht auf einmal mit falschen Freunden, den Pseudorealisten, aufzuwachen. Vielleicht hat es Isaiah Berlin am besten auf den Punkt gebracht: Ein "echter" Realismus ist für uns unerlässlich. Wenn er aber nur als Euphemismus für "schäbige Dinge tun" daherkommt, braucht ihn kein Mensch.