Digitalisierung in 117 Maßnahmen

Einmal "über alle Ressorts hinweg die Themen zu bündeln und eine Strategie festzuschreiben, an der die Ministerien arbeiten können." Das sei das Ziel des "Digital Austria Act", den Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Donnerstag im Anschluss an den Ministerrat präsentiert haben. 117 Maßnahmen umfasst das "digitale Arbeitsprogramm", das dafür sorgen soll, dass die Digitalisierung in Österreich künftig "bequemer, einfacher, sicherer und unter Berücksichtigung von Datenschutz und Barrierefreiheit" vonstattengeht, erklärte Tursky.

Einer der Bereiche, dem die Regierung einen Digitalisierungsschub verschreiben will, ist das Gesundheitssystem. So soll etwa die Digitale Gesundheitsakte (Elga) ausgebaut werden; künftig sollen dort auch Untersuchungsergebnisse von Schul- und Wahlärzten, Patientenverfügungen sowie Röntgen- und MRT-Bilder gespeichert werden können. Dadurch soll etwa ein langjähriger Vergleich der Bilder erleichtert und doppelte Untersuchungen vermieden werden.

Wer der elektronischen Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten skeptisch gegenüber steht, soll aber auch weiterhin die Option haben, sich von Elga abzumelden, versicherte Gesundheitsminister Rauch.

Digitales Eintrittstor ins Gesundheitssystem

Auch sonst soll künftig "das erste Eintrittstor in das Gesundheitssystem digital sein", kündigte Rauch an. Gemeinsam mit Tursky habe er sich etwa in Finnland eine Gesundheitsapp angesehen, die es Patienten ermöglicht, von zuhause aus einen Arzt zu kontaktieren, Symptome abklären und sich Rezepte ausstellen zu lassen. Geht es nach dem Staatssekretär und dem Minister, soll dieses Modell in Österreich zum Vorbild werden.

Doch auch abseits des Gesundheitssystems erhofft sich Tursky durch die geplanten Maßnahmen Erleichterungen. Künftig sollen bestehende Apps des Bundes zu einem "Digitalen Amt" gebündelt werden. Mithilfe der "ID Austria", einer Art digitalem Ausweis, sollen die Österreicher die Möglichkeit bekommen, auf Dokumente wie Geburts- und Heiratsurkunden oder Strafregisterauszüge schnell und kostenlos zuzugreifen. Auch amtliche RSa-Briefe, die derzeit nur persönlich entgegengenommen werden können, sollen in Zukunft am Handy abrufbar sein.

Im Arbeitsprogramm vorgesehen ist auch, dass Applikationen des Bundes in Zukunft "mobile first", also zugeschnitten auf die Nutzung am Handy, entwickelt werden. Davon ausgehend werde man dann dafür sorgen, dass diese auch "für alle analog heruntergebrochen" werden. Denn für Menschen, die mit der digitalen Welt wenig anfangen können, sollen alle Leistungen weiterhin analog verfügbar bleiben, betonten Rauch und Tursky.

Weiters kündigte der Staatssekretär eine Überarbeitung der Künstliche-Intelligenz-Strategie aus dem Jahr 2021 an, so soll es es mehr Mittel für Grundlagenforschung geben und eine Anlaufstelle für Bürger mit Fragen zu Künstlicher Intelligenz eingerichtet werden.

Strategie über die Legislaturperiode hinaus

Angesprochen auf den Zeithorizont, in dem die Vorhaben umgesetzt werden sollen, betonte Tursky, im Gesundheitsbereich "die Pflöcke bis zum Ende der Legislaturperiode einschlagen" zu wollen. Vorarbeiten zum Ausbau von Elga seien bereits am Laufen. Bis 2024 sollen weitere Ausweise und Amtswege digitalisiert werden, "aber das eine oder andere ist eine Strategie, die auch danach noch wirken soll".(vis)