Diplomatie der kleinsten Schritte

Rice ist dafür bekannt, keineswegs spontan zu handeln und sich vor allem nicht Hals über Kopf in den schwierigsten Konflikt der Welt zu stürzen. Der Raum, den Rice nun erstmals zwischen den Positionen der USA und Israels geöffnet hat, ist folglich recht klein. Aber die US-Außenministerin sendet, während sie sich auf ihre nächste Reise in den Nahen Osten vorbereitet, deutliche Signale aus. Trotz der Komplikationen, die sich aus der neuen palästinensischen Regierung der nationalen Einheit ergeben, will sie ihre diplomatische Arbeit zur Schaffung eines palästinensischen Staates fortsetzen.

"Schritt-für-Schritt-Diplomatie" nannte das Henry Kissinger, als er unter Präsident Nixon und Präsident Ford Außenminister war. Bei Außenministerin Rice handelt es sich bisher zwar nur um Babyschritte, aber sie scheint zu erkennen, dass sie die Palästinenser mehr einbeziehen muss, auch wenn diese Kontakte einigen Israelis gar nicht gefallen.

Rice steht mittlerweile offenbar auf dem Standpunkt, dass sie Gespräche mit den Palästinensern nicht ablehnen will, nur weil diese nun Mitglieder einer Hamas-dominierten Regierung sind, wenn sie sich in der Vergangenheit klar und deutlich für eine Anerkennung Israels ausgesprochen haben.

So ist sie zum Beispiel bereit, den neuen palästinensischen Finanzminister, Salam Fayyad, zu treffen, einen früheren Wirtschaftswissenschaftler der Weltbank. Und Mitarbeiter des US-Außenministeriums schließen nicht ganz aus, wie man hört, dass Rice auch den neuen Außenminister, Ziad Abu Amr, treffen könnte, einen früheren Professor für Politikwissenschaft, der in den USA studierte und heute der Hamas zugeneigt ist.

Die Position Israels ist hingegen, nicht mit der palästinensischen Regierung oder auch nur einzelnen Ministern zusammenarbeiten zu können, bis diese Regierung Israel offiziell anerkennt und auf Gewalt verzichtet. Begeistert von der neuen US-Haltung sind die Israelis zwar nicht, aber man signalisiert Vertrauen, dass die USA und Israel letztlich dieselben strategischen Ziele verfolgen, trotz der Unterschiede, die sich im Moment bei der Wahl der Taktik zeigen.

Da direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern nicht (oder noch nicht) möglich sind, wird Rice mit beiden getrennt verhandeln. Den "politischen Horizont" eines palästinensischen Staates will sie dabei näher untersuchen.

Besonderes Augenmerk will Rice einer Einigung auf eine Liste all der Probleme schenken, die für ein Funktionieren eines palästinensischen Staates gelöst werden müssen.

Auf palästinensischer Seite wird ihr Hauptverhandlungspartner der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas sein. Mit ihm und seinen Beratern will Rice besprechen, wie ein palästinensischer Staat im Detail aussehen und funktionieren könnte. Auch Fragen der Sicherheit in einem entmilitarisierten palästinensischen Staat sollen besprochen werden und wie dabei die Rolle von ausländischen Sicherheitskräften, zum Beispiel der Europäischen Union, aussehen könnte.

Leicht wird es nicht. Die US-Außenministerin ist da auf einer Mission, die vielleicht nicht einmal Kissinger hätte meistern können. Klar ist ihr aber ihre Verpflichtung als Diplomatin, einen Prozess, den sie in Gang gesetzt hat, nicht mehr stoppen zu können.

Übersetzung: Hilde Weiss