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Direktregierung für ein Jahr?

Von Christoph Driessen

Politik

Belfast/London - Nachdem London mit gestern Mitternacht die überkonfessionelle Selbstverwaltung für Nordirland suspendiert hat, glauben britische Medien, dass es ein Jahr oder noch länger dauern könnte, bis die Unruheprovinz wieder eine eigene Regionalregierung bekommt. Denn die protestantischen Unionisten wollen mit der katholischen Sinn-Féin-Partei erst wieder zusammenarbeiten, wenn sich die Irisch-Republikanische Armee selbst aufgelöst hat. Das ist utopisch. Niemand sieht einen Ausweg aus der Nordirland-Krise.


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Der nordirische Friedensprozess ist schon oft in der Krise gewesen, doch diesmal ist auch mit viel Fantasie kein Ausweg erkennbar. Denn die protestantischen Unionisten von Regierungschef David Trimble verlangen als Bedingung für eine erneute Zusammenarbeit mit Sinn Féin die Selbstauflösung der IRA. Und da könnten sie auch gleich "auf den Weihnachtsmann warten", spottete Sinn-Féin-Chef Gerry Adams.

Derber Fluch

Der britische Nordirland-Minister John Reid soll einen derben Fluch ausgestoßen haben, als er vor zehn Tagen den Fernseher einschaltete: Vor dem Regionalparlament in Belfast standen gepanzerte Fahrzeuge, und Heerscharen von Polizisten durchsuchten die Büros der Partei Sinn Féin. Gefunden wurden Hinweise darauf, dass Sinn-Féin-Mitglieder Reids Ministerium für die Terror-Organisation IRA ausspioniert haben, fünf Personen wurden festgenommen.

Das war zu viel für Trimble. Immer schon hatte es die Protestanten große Überwindung gekostet, zusammen mit Sinn Féin, dem politischen Arm der IRA, eine Regierung zu bilden. Damit war ihre Geduld zu Ende: Sie wollten nicht länger mit Sinn-Féin an einem Tisch sitzen und forderten von der britischen Regierung eine Entscheidung bis zum heutigen Dienstag. Trimble erklärte am Montag, er akzeptiere Reids Entscheidung als zweitbeste Lösung.

Bedauern und Pessimismus

Die britischen Medien spekulierten am Montag darüber, dass es ein Jahr oder noch länger dauern könne, bis Nordirland seine Autonomie zurückgewinnt.

Im Moment deutet sich kein Kompromiss zwischen der Ulster Unionist Party (UUP) und Sinn Fein an. Sinn-Féin-Chef Adams warf Trimble vor, ihm gehe es nur darum, eine Regierungsbeteiligung von Sinn Féin zu boykottieren.

Der britische Premierminister Tony Blair und der irische Ministerpräsident Bertie Ahern äußerten sich in einer gemeinsamen Erklärung "tief traurig" über die Rückkehr zur Direktherrschaft. "Wir bleiben der vollen Umsetzung des Friedensabkommens weiter hundertprozentig verpflichtet", beteuerten sie. Die Autonomie müsse so schnell wie möglich wiederhergestellt werden. Es gehe jetzt darum, den Sprung zu einer friedlichen Gesellschaft ohne paramilitärische Terrorgruppen zu schaffen. Die 108 Abgeordneten des nordirischen Parlaments werden nach der Rücknahme der Selbstverwaltung nicht mehr zusammentreten. Stattdessen wird Reid gemeinsam mit Abgeordneten aus London die zwölf Ministerien leiten. Reid deutete an, er werde regelmäßig mit Trimble und dessen Stellvertreter Mark Durkan beraten.