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Dirndl-Koalition vor dem Aus

Von Georg Hönigsberger

Politik
© stock.adobe.com / Katzensteiner

Bei der Salzburger Landtagswahl könnten die Freiheitlichen und die Kommunisten deutliche Zugewinne erzielen.


Seit 2013, als die Volkspartei die relative Mehrheit nach dem Absturz der SPÖ zurückholte, führt Wilfried Haslauer als Landeshauptmann die Regierungsriege der Salzburger ÖVP an. 2018 wurde die sogenannte Dirndl-Koalition aus ÖVP, Grünen und Neos gebildet. Diese türkis-grün-pinke Zusammenarbeit steht nun an der Kippe. Am 23. April wird in Salzburg der neue Landtag gewählt, die Koalitionsparteien dürften laut ersten Umfragen unter 50 Prozent der Stimmen rutschen. "Es wird rein arithmetisch schwierig, die Koalition zu halten", analysiert Politikberater Thomas Hofer.

SPÖ rutscht weiter ab

Großer Sieger der bevorstehenden Wahl dürfte neuerlich die FPÖ sein. Nach dem Zulegen bei den Landtagswahlen in Tirol, Niederösterreich und mit Abstrichen Kärnten, dürften die Freiheitlichen diesmal um mehr als 6 Prozentpunkte auf 25 Prozent zulegen und damit die SPÖ abhängen, die in der Umfrage bei 17 Prozent liegt. "Im Gegensatz zu Kärnten gibt es in Salzburg keine politische Alternative zur FPÖ", erklärt Hofer. Im südlichsten Bundesland hat Gerhard Köfer mit seinem Team Kärnten heuer 10 Prozent erreicht. Zudem könnte Spitzenkandidatin Marlene Svazek jene Wähler zurückholen, die 2018 zum nun nicht mehr kandidierenden FPÖ-Dissidenten Karl Schnell abwanderten.

Der Trend, dass in den drei genannten Landtagswahlen die Landeshauptmann/frau-Parteien um rund 10 Prozentpunkte einbrachen, wird sich in Salzburg aller Voraussicht nach nicht fortsetzen. Hofer: "Die 33 Prozent in der Umfrage von Peter Hajek für Haslauer sind ein respektables Ergebnis. Man muss aber auch dazusagen, dass die ÖVP von einem niedrigeren Niveau ausgeht als zuvor in Tirol oder Niederösterreich."

Der SPÖ, die mit Gabi Burgstaller von 2004 bis 2013 die Landeshauptfrau stellte, werden weitere Verluste und das Abrutschen auf Platz drei vorausgesagt. Für Spitzenkandidat David Egger sei "die bundespolitische Situation der SPÖ sehr, sehr schlecht", sagt Hofer. Der offen ausgetragene Kampf um den Bundesparteivorsitz schade auch der Salzburger SPÖ. Zudem sei Egger in einer "Sandwich-Position", wie Hofer meint. Auf der einen Seite eine wieder erstarkende FPÖ von rechts und andererseits eine neue, "ernstzunehmende, populistische" Konkurrenz von links: die KPÖ.

Comeback nach 74 Jahren

Die Kommunisten treten mit Kay-Michael Dankl an der Spitze an. Der sitzt seit 2019 im Salzburger Gemeinderat. Ihm werden gute Chancen zugesprochen, die 5-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag zu überspringen. Damit würden erstmals seit 1949 wieder Vertreter der KPÖ in den Salzburger Chiemseehof einziehen. Bisher ist die Partei nur in einem, dem steirischen Landtag vertreten. In Linz sitzen zwei KPÖ-Vertreter im Gemeinderat, in Graz stellen die Kommunisten mit Elke Kahr seit 2021 die Bürgermeisterin. Sie steht in der steirischen Landeshauptstadt einer Koalition von KPÖ-SPÖ-Grüne vor. Für die Grünen und die Neos, die Koalitionspartner der Volkspartei, wird ein Erhalt des Status quo erwartet, mit leichten Verlusten beiderseits. Zusammen kommen die drei Parteien in der Umfrage auf 49 Prozent.

Haslauer muss nach der Wahl aller Wahrscheinlichkeit Bande zu anderen Parteien knüpfen, um eine Regierungsmehrheit zu erhalten. Präferenzen lässt man in der Salzburger ÖVP bislang nicht erkennen. Ob das Spiel mit verdeckten Karten wie in Niederösterreich in einer Koalition zwischen Volkspartei und Freiheitlichen endet, scheint aber durchaus möglich.

Die Freiheitliche Spitzenkandidatin Svazek habe "das Salzburger Lokalkolorit richtig getroffen", erklärt Hofer. Untergriffigkeiten wie im niederösterreichischen Wahlkampf seien von ihr bislang nicht zu hören gewesen. "Sie spielt auch in die bürgerliche Schiene rein und ist nicht so aggressiv aufgetreten wie Udo Landbauer in Niederösterreich", betont Hofer. So könne es ihr gelingen auch "Wähler von der ÖVP loszueisen". Vor allem jenen Teil der Wählerschichten, der in der Hochphase unter Bundeskanzler Sebastian Kurz von den Freiheitlichen in Richtung ÖVP abgewandert war, könnte Svazek in den Schoß der Freiheitlichen zurückholen.