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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Bis zu 2500 Euro wegen Verletzung der Dienstaufsicht. | Prüfung läuft, drei Verfahren bereits abgeschlossen. | Wien. Die Bilder aus der Kaserne Freistadt haben im Dezember 2004 schockiert: Heeres-Rekruten wurden bei einer Übung "entführt", ihnen wurden die Augen verbunden, sie wurden durch den Dreck gezogen, Schreie täuschten vor, dass ihre Kameraden verprügelt wurden. Später tauchten Foltervorwürfe auch in Landeck und Wels auf.
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Fast ein Jahr später wurden heeresintern Disziplinarstrafen gegen mehrere Vorgesetzte der Ausbildner verhängt. Die Höhe der Strafe ist empfindlich und reicht bis 2500 Euro. Drei Soldaten haben dieses Urteil bereits angenommen. Weitere Disziplinarverfahren sind noch nicht entschieden oder in der zweiten Instanz gelandet.
Der Vorwurf lautet auf Verletzung der Dienstaufsicht. Bei den Ausbildnern selbst wird noch geprüft, ob sie disziplinarrechtlich belangt werden können. Ein Problem stellt dabei vor allem die Verjährung der Vorwürfe dar.
Neben dem Disziplinarsenat hat nach dem Auffliegen der Affäre auch die Justiz geprüft. Alle Verfahren wegen erniedrigender Behandlung von Grundwehrdienern wurden aber bereits im April bzw. August eingestellt.
Die Disziplinarstrafen waren dennoch nicht die einzigen Konsequenzen. Auf das Verhalten bei einer Geiselnahme werden nach Anordnung von Verteidigungsminister Günther Platter nur mehr Soldaten trainiert, die ins Ausland gehen. Grundwehrdiener bleiben davon verschont. Auch die Zuständigkeit für die Ausbildung im Generalstab wurde neu geordnet.
Mehr Arbeit für die
Beschwerdekommission
Die Bundesheer-Beschwerdekommission hatte die Vorfälle im Dezember 2004 als "Verstoß gegen die Menschenwürde" und "schweren Schaden für das Ansehen des Bundesheeres" bezeichnet. Ihr Vorsitzender, der SPÖ-Abgeordnete Anton Gaal, ist ein Jahr später zufrieden mit den Konsequenzen, die gezogen wurden. Platter habe sofort reagiert, so Gaal gegenüber der "Wiener Zeitung". Mit den neuen Ausbildungsrichtlinien habe der Minister den Forderungen der Kommission Rechnung getragen.
Gaal sieht positive Folgen auch dahingehend, dass die Kommission stärker im Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Soldaten verankert wurde. "Man kommt jetzt mehr zu uns", sagte er. Die Zahlen geben ihm recht: Heuer wurden 650 Beschwerden an die Kommission herangetragen. In den Vorjahren waren es jeweils zwischen 400 und 500.
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