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Doch keine fünf Sterne für die Liberalen

Von WZ Online

Politik

Grillos Bewegung wollte die Fraktion im EU-Parlament wechseln - daraus wurde nichts.


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Mehr als 40.000 Anhänger beteiligten sich an der Abstimmung.
© Cinque Stelle

Die italienische Bewegung Fünf Sterne (Movimento Cinque Stelle) hat am Montag einen Fraktionswechsel im EU-Parlament beschlossen. Im Anschluss an eine Mitgliederbefragung. wollte sie Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFDD) verlassen und der liberalen ALDE beitreten. Allein, es dürfte beim Wollen bleiben.

Der Chef der Liberalen im EU-Parlament, Guy Verhofstadt, hat sich gegen die Aufnahme der Euro-feindlichen italienischen Gruppierung ausgesprochen: "Es bleiben fundamentale Differenzen in bedeutenden europäischen Fragen." In Bereichen, in denen es gemeinsame Interessen gebe, wolle man aber weiter eng zusammenarbeiten. Verhofstadt nannte die Umweltpolitik, Transparenz und direkte Demokratie als Beispiele.

Er folgt damit den Kommentaren seiner Vizepräsidentin Marielle de Sarnez von der franzöischen Gruppierung Mouvement démocrate., die in Hinblick auf die Grillo-Truppe von einer "frevelhaften Allianz" sprach. Mehrere Mitgliedsparteien sollen für den Fall der Aufnahme von Cinque Stelle mit ihrem Austritt aus der ALDE gedroht haben,

Grillo reagierte verschnupft: "Das Establishment hat beschlossen, die Aufnahme der Bewegung Fünf Sterne in die drittgrößte Gruppe des Europäischen Parlaments zu blockieren." Ohne dafür Beweise anzuführen behauptete er: "Wir haben das System zum Zittern gebracht wie nie zuvor."

Damit ist unkatlar, wiedie Ergebnisse der Online-Befragung der Cinque Stelle umgesetzt werden sollen. 78,5 Prozent von 40.654 Anhängern hatten sich für den Austritt aus der EFDD - der auch die rechtspopulistische britische UKIP angehört. - ausgesprochen.

Kritiker der oppositionellen Protestbewegung sehen Grillo nun als Blamierten.

Fünf Sterne ist die drittstärkste Partei im italienischen Parlament. Obwohl Virginia Raggi, die nach Grillo bekannteste Exponentin, als Bürgermeisterin von Rom bislang eher durch den Abgang von Mitarbeitern denn durch Reformen von sich reden macht, könnte die Bewegung bei allfälligen Neuwahlen sogar zur stärksten Einzelpartei werden. Der offiziell vorgesehene Wahltermin liegt allerdings erst im Frühjahr 2018.