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Doha-Runde: Jetzt oder nie

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Wirtschaft

USA müssten für WTO-Erfolg Agrarsubvention reduzieren. | Bananenstreit überschattet das Treffen in Genf. | Brüssel. Nächste Woche soll in Genf wieder einmal ein "Durchbruch" bei den seit 2001 laufenden Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO (der sogenannten Doha-Runde) erzielt werden. Der Erfolg sei von der Beweglichkeit der USA und der Lösung eines Handelsstreits um Bananen abhängig, hieß es in Diplomatenkreisen.


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Heute, Freitag, wollen die zuständigen EU-Minister ihrem Verhandlungsführer, Handelskommissar Peter Mandelson, noch einmal ihre Positionen darlegen.

Jetzt oder erst 2010

Die Chancen für einen Durchbruch seien intakt, meinte Mandelson - aber er sei noch nicht "unter Dach und Fach." Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel sprach von einem kleiner werdenden Zeitfenster, das genutzt werden müsse. Ansonsten würde "die Doha-Runde im Tiefkühler landen". Wegen der Wahlen in den USA im Herbst, in Indien nächstes Frühjahr und den Europawahlen 2009 inklusive Umbildung der EU-Kommission würde es wohl nicht vor 2010 weitergehen.

Grundsätzlich wollen 20 Schwellenländer wie Brasilien und Indien ihre Landwirtschaftsprodukte in die EU und die USA ohne grobe Handelshemmnisse wie hohe Zölle einführen dürfen. Im Gegenzug wollen die Europäer und Amerikaner den Zugang zum Markt in Lateinamerika, Afrika und Asien für ihre Industriegüter und Dienstleistungen.

Die Umsetzung dieser Ideen hat sich jedoch als äußerst schwierig herausgestellt. Seit der gescheiterten WTO-Konferenz in Cancun 2003 sind alle Annäherungsversuche der mittlerweile 152 Mitgliedsstaaten im Ansatz stecken geblieben. Angekündigte Durchbrüche blieben stets aus. Es handle sich diesmal um den "achten bis zwölften Moment der Wahrheit", sagte ein Diplomat.

Und wie in den letzten Jahren ist der Knackpunkt die recht starre Haltung der USA beim Abbau ihrer Agrarförderungen. Während Washington seine Landwirtschaft derzeit rund 20 Mrd. Dollar (12,6 Mrd. Euro) subventioniert, schlägt die EU eine Absenkung auf 15 Mrd. Dollar (9,4 Mrd. Euro) und die G20 höchstens zwölf Milliarden Dollar (7,6 Mrd. Euro) vor. Ohne Entgegenkommen der USA werde es keinen Durchbruch geben, versicherten Diplomaten.

Im Gegenzug sollen die Schwellenländer ihre Zollobergrenzen für Industriegüter deutlich senken. Das Problem: Washington machte Zugeständnisse stets vom ersten Schritt der Schwellenländer abhängig und umgekehrt.

Ausgerechnet Bananen

Schon fast skurril mutet an, dass ohne eine Einigung im Streit um Bananenimporte in die EU das ganze Paket scheitert: Bisher hatten die AKP-Staaten (Afrika-Karibik-Pazifik) geringere EU-Zölle auf Bananen zu entrichten als die Produzenten in Lateinamerika. Diese liefern rund 60 Prozent des EU-Bananenverbrauchs und wollen sich das nicht mehr gefallen lassen.

Einem Kompromissvorschlag von WTO-Generalsekretär Pascal Lamy stimmte die EU bereits zu: Ihr geht es auch um den Schutz der eigenen Produktion in den Überseegebieten der ehemaligen Kolonialmächte. Sollten die anderen Streitparteien aber nicht einverstanden sein, gebe es auch keinen Abschluss der Doha-Runde, warnte Mandelson.