Dominik Wlazny: "Ich meine, es geht besser"

Marco Pogo ist Musiker, Buchautor, Kabarettist und Bierproduzent, Dominik Wlazny ist Politiker. Die Trennung von seinem Künstler-Ich in der Politik vollzog sich beim Gründer der Bierpartei nach seinem Einzug ins Bezirksparlament in Simmering im Jahr 2020. Nun bewirbt er sich um das höchste Amt im Staat.

"Wiener Zeitung": Die Bierpartei ist 2015 gegründet worden, aber erst ab 2019 in Erscheinung getreten. Die Form hat sich seither geändert. Wie und warum ist aus dem Spaß Ernst geworden?

Dominik Wlazny: Das war ein Prozess. Wenn man Mandate gewinnt, ist das auch ein Auftrag. Es entspricht auch meiner persönlichen Erwartungshaltung, dass ein Politiker etwas tut, wenn er im Amt ist.

Welche konkreten Erfahrungen haben Sie im Simmeringer Bezirksparlament gemacht?

Es ist Politik im Kleinen, aber nicht so unähnlich dem, was man aus dem Nationalrat kennt: die Reden, die Auseinandersetzungen. Es hat mich überrascht, dass im Bezirk alle Parteien einander zuhören, auf Bundesebene habe ich dieses Gefühl nicht. Auch der FPÖ-Bezirksrat ist zu mir gekommen, wenn wir eine gute Idee hatten. Und ich habe zum Beispiel den Antrag der FPÖ gut gefunden, dass nicht mehr ausgewiesen werden soll, welcher Stadtrat für dieses oder jenes Parkbankerl verantwortlich zeichnet. Wenn es eine gute Idee ist, sollten Parteigrenzen keine Rolle spielen.

Letzte Woche haben Sie ihre Ideen vorgestellt. Es war mehr Wahlprogramm für eine Nationalratswahl. Warum streben Sie dann ein Amt an, das nach innen meist moderierend, nach außen repräsentativ ist?

Weil es genau das richtige Amt für einen von der Parteipolitik Unabhängigen ist, der keine Regierungspartei im Rücken hat und deshalb auch nicht im Verdacht steht, gewisse Äußerungen nach Koalitionsräson abzuwägen.

Also mehr Einmischung ins tagesaktuelle Geschehen im Vergleich zu früheren Präsidenten?

Ich bin ein sehr aktiver Mensch, und ich glaube, das Amt gibt das her. Die Leute hören einem zu, und das kann man positiv nutzen. Nicht, wie man aus der rechten Ecke hört, indem man Artikel 70 zieht (Bundesverfassung; Entlassung von Regierungsmitgliedern, Anm.). Sondern man kann sich die ganze Amtszeit über einbringen.

Intern oder öffentlich?

Das ist eine Actio-Reactio-Sache. Wenn der Innenminister in der wichtigsten Nachrichtensendung höchstgerichtliche Entscheidungen anzweifelt, dann muss es auch öffentlich passieren.

Jede Forderung von Ihnen wird aktuell im Nationalrat von zumindest einer Partei vertreten, die meisten werden es sogar sowohl von Neos, Grünen und SPÖ. Der Preisdeckel, den Sie wollten, wird eben umgesetzt, und die Medienkompetenz als Pflichtfach gibt es als "Digitale Grundbildung". Was ist also neu?

Eine meiner grundlegenden Forderungen ist der Eignungstest für Ministerinnen und Minister.

Das wollen aber auch die Neos. Die haben nur Hearings gefordert.

Aber haben wir die?

Nein, aber die Neos regieren auch nicht. Warum ich das frage: Wenn man sich politisch engagieren will, kann man dies auch bei bestehenden Parteien tun. Warum kam das für Sie nicht infrage?

Ich fühle mich von keiner Partei vollends vertreten. Natürlich gibt es Positionen, die ich gut finde, aber auch solche, wo ich mir am Schädel greife. Ich meine, es geht besser. Es ist so, als ob man einem Erfinder sagt: Du musst es nicht neu machen, wir haben das eh schon.

Der Aspekt ist auch für den Präsidenten bedeutsam. Die politische Landschaft wird immer breiter, was nicht per se schlecht ist, aber die Mehrheitsfindung erschwert. Es ist daher demokratiepolitisch relevant, wenn immer mehr finden, es reiche nicht, wenn eine Partei sie nur zu 70 Prozent vertritt, und sie deshalb eine neue Partei gründen.

In meiner politischen Motivation geht es nicht um die Mehrheitsfindung als oberste Prämisse, sondern darum, mich mit Ideen einzubringen. Wenn es gute Ideen sind, sind sie auch mehrheitsfähig.

Sie haben vorige Woche wörtlich eine "breite Sicherheitsdebatte" gefordert. Zunächst eine technische Frage: Wie kann und soll der Bundespräsident zu dieser beitragen?

Gerade durch seine Unabhängigkeit kann er verschiedene Akteure, die keine eigene politische Agenda vertreten, einbinden und zudem ausländische Experten einbeziehen. Er könnte das gut moderieren. Die Debatte im Nationalrat führt uns da nicht weiter.

Welche Position nehmen Sie ein?

Es muss eine offene Debatte geben, die Fragen zu Neutralität und Nato gehören an deren Ende. Mir fehlt diese für mich als Bürger verfolgbare Diskussion. Das Einzige, das ich mitbekomme, ist, dass das Heer mehr Geld braucht.

Das heißt, vor einer solchen Debatte würden Sie sich jetzt keine Entscheidung für oder gegen Neutralität oder für oder gegen einen Nato-Beitritt zutrauen?

Nein, deshalb würde ich es gerne diskutieren, um nicht nur für mich, sondern für das Land eine vernünftige Entscheidung treffen zu können. Wir wären aber derzeit ohnehin gar nicht in der Lage, der Nato beizutreten, weil die Wehrfähigkeit infrage zu stellen ist. Nato ja oder nein ist daher auch jetzt die falsche Frage.

Sie sind nicht der Erste, der sagt, in der Politik müsse alles neu werden. Daher haben sich auch die Neos gegründet, Sebastian Kurz hat den "neuen Stil" ausgerufen. Die Sehnsucht nach Erneuerung gibt es in anderen Ländern, deren Erfüllung ist aber selten von langer Dauer. Warum passiert Ihnen das nicht?

Ich sehe bei mir nicht die Gefahr. Es muss nicht alles neu werden, es muss nur vieles besser werden. Viele haben die Nase voll. Der häufigste Satz, den ich höre, ist: "Danke, dass Sie sich das antun." Das sagt viel aus.

Was genau ist denn mit "antun" gemeint?

Dass ich diffamiert werde, dass ich rein aufgrund meines Auftretens angegriffen und als demokratiegefährdend hingestellt werde. Dass Zeitungen, wie auch die Ihre, Artikel veröffentlichen, die offenbar ohne Qualitätskontrolle erscheinen. Das ist oft untergriffig und haltlos. Ich habe mich deutlich positioniert, vertrete aber keine Utopien, und deshalb stärken mir auch viele den Rücken.

Was, glauben Sie, sehen die Menschen in Ihnen? Denn eine Erfahrung ist, dass in neuem Stil auftretende Politiker oft zur Projektionsfläche für viele Wünsche werden, die dann aber nicht selten enttäuscht. Emmanuel Macron in Frankreich ist so ein Beispiel, auch Sebastian Kurz hierzulande.

Ich weiß nicht, ob ich Projektionsfläche bin. Ich kann nur über meine Ideen und Inhalte sprechen, und die bringe ich manchmal humoristisch, manchmal ernst rüber. Was die Leute in mir sehen, entzieht sich auch meines Einflusses. Ich kann mir nur selbst treu bleiben, deshalb stelle ich mich auch mit dieser Hose (schwarze Röhrenjeans mit Löchern, Anm.) zur Pressekonferenz, weil ich die einfach anhabe.

Das wäre als Bundespräsident vermutlich schwierig.

Da sind wir wieder beim Amtsverständnis. Vielleicht ist es auch Zeit, das neu zu denken.