Doppeluntersuchungen fallen ab dem Jahr 2008 weg

Im so genannten Gesundheitstelematik-Gesetz, das als Ziel in der 15a-Vereinbarung mit den Ländern zur Strukturreform im Gesundheitswesen formuliert ist, wird die Grundlage für den elektronischen Gesundheitsakt geschaffen. Noch ist nichts Genaues festgelegt. Rauch-Kallat will das Projekt in einer Steuerungsgruppe zwischen Bund und Ländern und unter Einbindung aller vier Gesundheitssprecher entwickeln. Ab 2008 werde man dann mit der Anlage von elektronischen Gesundheitsakten flächendeckend beginnen können, sagte die Ministerin.

Vorteile habe dieser Akt sowohl für die Patienten als auch für das System: Einerseits können Doppeluntersuchungen vermieden und somit Kosten gespart werden, andererseits wird die Qualität der Diagnose verbessert.

Als Beispiel nannte Rauch-Kallat eine Röntgen-Untersuchung. Habe ein Radiologe Zweifel, könne er die Bilder zum Beispiel an eine Uni-Klinik übermitteln und sich mit dem dortigen Experten beraten. Das geschehe auch derzeit schon manchmal, allerdings im gesetzesfreien Raum.

Einsparungen soll auch das Strukturpaket bringen, das am Samstag mit den Ländern paktiert wurde. Wirksam wird es allerdings erst, wenn auch der Finanzausgleich mit dem Gesundheitspaket beschlossen wird. Ziel ist ja, Spitalsbetten einzusparen. Wie das erreicht wird, soll auf Landes- bzw. regionaler Ebene entschieden werden. Rauch-Kallat hofft, dass hier der Sanktionsmechanismus greift: "Wenn es keine Einsparungsmaßnahmen gibt, fließt auch kein Geld."

Einen Teilerfolg erzielte Rauch-Kallat gestern: Der Ministerrat hat den dritten Teil des Arzneimittelpakets beschlossen.