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Dringend gesucht: Ein Profi mit Macher-Qualitäten

Von Walter Hämmerle

Politik

Ein Polit-Profi mit Durchsetzungsfähigkeit gegenüber dem eigenen Apparat: So definiert der Meinungsforscher Peter Ulram (Fessel-GfK) das Anforderungsprofil an den neuen Minister bzw. die neue Ministerin.


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Gerade im Innenministerium sei es entscheidend, den Beamten-Apparat unabhängig vom politischen Kurs im Griff zu haben, ist Ulram im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" überzeugt: Schließlich sei der ehemalige SPÖ-Minister Caspar Einem nicht zuletzt am Widerstand in den eigenen Reihen gescheitert.

Das "Modell Einem" mit seinem prononciert links-liberalen Kurs in Sicherheitsfragen wäre laut Ulram aber auch heute chancenlos: "Innere Sicherheit und die Ausländerfrage rangieren unmittelbar hinter dem Thema Arbeitslosigkeit und zusammen mit der wirtschaftlichen Situation ganz oben auf der Sorgenliste der Bevölkerung."

Sein Schluss liegt daher auf der Hand: "Ein zu liberaler Kurs in diesen Fragen würde derzeit bei einer Mehrheit der Menschen keine Unterstützung finden." Die Ursachen dafür sieht Ulram in der wieder wachsenden Bedeutung des Ausländerthemas, einer diffusen Angst vor einem radikalen Islamismus und der steigenden Kriminalität in

Ostösterreich.

Dies bedeute jedoch nicht zwangsläufig, dass liberale Signale aus der Wiener Herrengasse, dem Sitz des Innenministeriums, von vornherein unmöglich seien. Nicht zuletzt Ernst Strasser habe hier die Möglichkeiten eines differenzierten Kurses aufgezeigt, etwa im Umgang mit den Donnerstags-Demos im Jahr 2000.

Angesichts der strategischen Bedeutung des Innenressorts sind daher auch die Begehrlichkeiten der FPÖ für Ulram nicht verwunderlich - nicht zuletzt, weil laut seinen Umfragedaten die FPÖ beim Thema "innere Sicherheit" schon längst hinter die ÖVP zurück gefallen sei.

Das größte Hindernis sieht Ulram - abgesehen vom Nein der ÖVP - darin, dass die FPÖ in den Augen der Bevölkerung über keine glaubwürdigen Personen für dieses Amt verfüge.