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Drnovsek gilt als Favorit für die Parlamentswahlen

Von Slavko Fras

Politik

Es sind erst die dritten Parlamentswahlen, die am Samstag in Slowenien seit der Erlangung der Selbstständigkeit im Jahr 1991 abgehalten werden. Doch die Begeisterung der Medien hält sich in Grenzen. Der offiziell auf einen Monat beschränkte Wahlkampf ist "stinklangweilig", jammert die Presse, "die Programme gleichen einander wie ein Ei dem anderen". Tatsächlich treten alle wichtigen Parteien dafür ein, Slowenien "unter Wahrung nationaler Interessen" an EU und NATO heranzuführen.

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Glaubt man jüngsten Umfragen, dürfte aber der konservative Block, der zuletzt mit einer Übergangsregierung unter dem Auslandslowenen Andrej Bajuk gescheitert war, Verluste einfahren. Als Favorit gilt demnach wieder das Mitte-Links-Lager rund um die Liberaldemokraten von Janez Drnovsek.

Drnovsek war bereits 1992 sowie nach den Wahlen im Jahr 1996 zum Regierungschef bestellt worden. Eine Woche vor der Entscheidung deutet vieles darauf hin, dass Drnovsek diesmal vom Ärger der Wähler über die Ereignisse der vergangenen Monate profitieren wird. Im Mai verließ die konservative Slowenische Volkspartei (SLS), die an sich mit den Liberaldemokraten (LDS) eine Koalition bildete, die Regierung und vereinigte sich mit der oppositionellen Christdemokratischen Partei (SKD).

Am 7. Juni wurde im Parlament eine konservative Übergangsregierung unter Leitung des Auslandsslowenen Andrej Bajuk gewählt. Die Mehrheit - 46:44 Stimmen - war hauchdünn und nur mit Hilfe zweier "Überläufer" möglich. Dieser Versuch der Konservativen, über die Hintertür an die Macht zu kommen, wurde von der Öffentlichkeit wenig goutiert.

Die nunmehr regierenden politischen Gruppen - die rechtsgerichtete Sozialdemokratische Partei und die vereinigte "SLS+SKD Slowenischer Volkspartei" nannten sich zwar "Frühlingsparteien", der Herbst zog für sie aber rasch ins Land. Intern zerbröckelte die Koalition in kürzester Zeit. Die "SLS+SKD-Partei" beschloss nämlich, zusammen mit dem Block der linken Mitte für die Beibehaltung des Verhältniswahlrechts zu optieren und somit das von anderen radikalen Konservativen angestrebte Mehrheitswahlrecht zu verwerfen. Das hatte zur Folge, dass die Regierung formell zwar zusammen blieb, die Koalitionspartner jedoch den Eindruck vermittelten, eigentlich feindlichen Lagern anzugehören.

Als Konsequenz gründete Regierungschef Bajuk sogar eine eigene Partei mit dem Namen "Neues Slowenien - Christliche Volkspartei". Der 57-jährige Wirtschaftsexperte, der lange Zeit in Argentinien gelebt hatte, wollte derart der "SLS+SKD-Partei" ihre betont katholisch orientierten Mitglieder abwerben. Nach Außen wirkte die Optik eher fatal. In dieser Verfassung, glaubt man in Laibach, dürfen die Konservativen am Sonntag nicht mit dem politischen Durchbruch und einer Machtübernahme für längere Zeit rechnen.

Insgesamt kandidieren 35 Parteien mit genau 1001 Kandidaten um 88 Abgeordnetensitze. Zwei Mandate sind für die Vertreter der beiden nationalen Minderheiten, der italienischen und der ungarischen, reserviert. Wahlberechtigt sind rund 1,5 Millionen Wähler. Die Wahlbeteiligung dürfte den Erwartungen zu Folge recht gut sein und bei rund 75 Prozent liegen.