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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Demoskopen sehen Mehrheit für Rot-Rot-Grün. | SPD schließt Zusammenarbeit mit Linkspartei aus. | Düsseldorf/Wien. Für Nordrhein-Westfalens schwarz-gelbe Regierungskoalition sieht es nicht gut aus - ein Umstand, der auch im Berliner Kanzleramt für wachsende Nervosität sorgt: Am 9. Mai wird im bevölkerungsstärksten deutschen Bundesland gewählt und klar ist, dass CDU und FDP nicht mit einer Mehrheit rechnen können. Meinungsforscher gestehen beiden Parteien zusammen 45 Prozent zu; das reicht nicht, um, wie in den letzten Jahren, im Düsseldorfer Landtag den Ton angeben zu können.
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Damit eröffnet sich für die bei den Bundestagswahlen gedemütigte SPD die Chance, zumindest im Gebiet rund um den Ruhrpott ans Ruder zu kommen. Ein derartiger Erfolg hätte mit Sicherheit Konsequenzen für die Bundesebene: Die schwarz-gelbe Bundesregierung könnte im Fall einer Wahlniederlage im Bundesrat, der Länderkammer des deutschen Parlaments, ihre Mehrheit einbüßen. Die SPD hat bereits angekündigt, in diesem Fall etliche Reformvorhaben der Regierung Merkel vereiteln zu wollen.
Die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen liegen zwar einige Prozentpunkte hinter der CDU, gemeinsam mit den Grünen und der Linkspartei hätte die Partei unter Landeschefin Hannelore Kraft aber die Mehrheit. Jetzt zeichnet sich ab, dass den Grünen unter Sylvia Löhrmann eine Schlüsselrolle zukommen wird. Die Öko-Partei könnte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers von der CDU den Machterhalt sichern - ausgeschlossen haben die Grünen das nicht. Auf der anderen Seite könnten sie der SPD zur Macht verhelfen - diese Option wird von den Grünen favorisiert.
Bundesweit im Tief
CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen leiden derzeit unter der Enttäuschung, die sich bei den Wählern angesichts der schleppenden Kooperation beider Parteien auf Bundesebene breit gemacht hat. Vor allem die FDP - von der sich viele stärkere Impulse erwartet hätten - ist in der Achtung vieler Deutscher gesunken. Manchen Umfragen zufolge ist nicht mehr auszuschließen, dass die FDP sogar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert und damit nicht in den Landtag in Düsseldorf einzieht.
Aber auch Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat zuletzt keine gute Figur gemacht. Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass sich Wirtschaftsbosse gegen nicht unmaßgebliche Geldbeträge Unterredungen, selbst Spaziergänge, mit dem CDU-Mann erkaufen konnten: Nach dem Motto "Rent a Rüttgers", wie die deutsche Presse hämisch titelte.
"Unsägliche Politik"
SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hat unterdessen aus der Sicht Merkels beunruhigende Signale nach Berlin gesandt: Im Fall eines rot-grünen Wahlsieges werde man im Bundesrat "die unsägliche Steuersenkungspolitik" der Regierung stoppen und auch eine geplante Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke zu Fall bringen. Die SPD werde zudem bei Merkels "entsolidarisierender" Politik nicht mitmachen.
Ein Bündnis mit der Linkspartei schließt die SPD-Frau aber dezidiert aus. Sie sei optimistisch, dass sich eine rot-grüne Koalition ausgehen werde, so Kraft. Unterstützung erhält sie von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Die Linke wolle alles verstaatlichen, "was größer ist als eine Currybude", so Gabriel. Die Partei sei weder regierungswillig, noch regierungsfähig.
Dieser Verzicht könnte sich als Hindernis erweisen, wenn sich ein rot-grünes Bündnis nicht ausgehen sollte und die SPD auf die Unterstützung der Linken angewiesen wäre.
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