Dunkle Wolken über den Orangen

Das Ausscheiden von Günther Barnet, einem engen Vertrauten von Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner, als Klubdirektor wäre eigentlich kaum eine Kurzmeldung wert, wäre Barnet nicht auch gleichzeitig Wiener BZÖ-Chef. Offiziell wollen weder Westenthaler noch Barnet persönlich zu den Hintergründen des Zerwürfnisses Stellung nehmen; die Differenzen zwischen den Wienern um Scheibner und Barnet auf der einen sowie Westenthaler auf der anderen Seite sind dennoch ein offenes Geheimnis.

Dass der interne Unmut über den Chef lauter wird, verwundert nicht: Fast genau ein Jahr nach seiner Rückkehr in die Politik bekommt das Westenthaler-BZÖ keinen Boden unter die Füße. Den Wiedereinzug in den Nationalrat verdankt das BZÖ allein dem starken Kärntner Ergebnis, österreichweit dümpelt die Partei knapp oberhalb der Wahrnehmungsschwelle dahin.

Kritik manifestiert sich auch an der Person Westenthaler: Dieser polarisiere, ohne jedoch dadurch an politischem Profil zu gewinnen, lautet der Kernvorwurf. Kaum ein Medium, in dem sich Positives über den BZÖ-Chef finden würde. Das trifft zwar auch auf Westenthalers Intimfeind Strache zu, diesem wird jedoch zumindest von den eigenen FPÖ-Parteifreunden (sieht man einmal von Ewald Stadler ab) hohe Sozialkompetenz in der Führung der Partei attestiert. Nicht zuletzt stößt auch der autoritäre Führungsstil Westenthalers sauer auf.

Natürlich geht es aber nicht primär um Persönliches. Westenthaler könnte der sympathischste Parteichef sein, es würde ihm nichts helfen, solange das BZÖ keine Themen hat. Jörg Haider hat in Kärnten die emotional aufgeladene Ortstafel-Frage für sich vereinnahmt. Österreichweit weiß man nicht, für welche Politik die Orangen nach ihrer Abspaltung von der FPÖ stehen. Nur Unterschriften gegen ein Nichtrauchergesetz zu sammeln, ist für eine Parlamentspartei zu wenig.

Das Ausländer-Thema á la FPÖ ist für die Orangen passé - das weiß auch Westenthaler nach seinem misslungen Nationalratswahlkampf selbst. Seitdem will er das BZÖ als bürgerliche Kraft der Besserverdienenden gegen die ÖVP positionieren. Gut möglich, dass in einer Konstellation, in der die ÖVP Juniorpartner in einer Koalition mit der SPÖ ist, hier etwas zu holen wäre.

Immerhin sieht auch die Wiener Landesgruppe ihr Heil in einer rechtsliberalen Ausrichtung. Nur glaubt hier keiner, dass dafür Westenthaler der richtige Mann an der Spitze ist. Umgekehrt traut allerdings auch kaum jemand Scheibner die Rolle des Leitwolfs zu.

Bleibt am Schluss nur noch das Rätsel, wie lange wohl Jörg Haider dem Treiben seiner Vasallen in Wien noch in Ruhe zusieht.