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Durchgerutscht

Von Bernd Vasari

Politik

Zwei der SPÖ-Mandatare stimmten gegen Michael Häupl, der nur mit knapper Mehrheit zum Bürgermeister gewählt wurde. FPÖ stimmte für Michael Ludwig als Wohnbaustadtrat und Andreas Mailath-Pokorny als Kulturstadtrat.


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Wien. Selfies von Neu-Mandataren, Fotos gemeinsam mit den Sitznachbarn und Gemeinderäte, die alle eine Blume angesteckt hatten. Anfangs schien alles so fröhlich und festlich wie immer, wenn sich die Stadtpolitiker im Rathaus zur ersten Gemeinderatssitzung nach einer Wien-Wahl treffen. Für die roten und grünen Mandatare sollte es jedoch bald ungemütlicher werden.

Nach einer anfänglichen Schweigeminute, bei der man der Terroropfer von Paris gedachte, kam es zu den Wahlen des Bürgermeisters, der Stadträte und der Vizebürgermeister. Michael Häupl (SPÖ) wurde zwar wie erwartet, zum sechsten Mal zum Bürgermeister gewählt. Allerdings nur mit einer hauchdünnen Mehrheit. 52 der insgesamt 100 Stimmberechtigten wählten den SPÖ-Chef. Das bedeutet, dass Häupl nicht einmal von allen der 54 roten sowie grünen Mandatare deren Zustimmung erhielt. 2010 wählten ihn noch 65 Abgeordnete, also auch fünf von Nicht-Regierungsfraktionen.

Vier Stadträtinnen nurmit 51 Stimmen bestätigt

Im Gegensatz zu den Grünen konnte man in roten Kreisen nicht ausschließen, dass jene zwei Mandatare, die gegen Häupl stimmten, von der eigenen Partei waren. Wer die beiden Genossen sind, sei aber nicht bekannt, hieß es. Bei der Wahl der Stadträte waren es sogar drei rote Gemeinderäte, die nicht mit ihrer Partei stimmten. So wurde Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger, Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, Umweltstadträtin Ulli Sima und Finanzstadträtin Renate Brauner (alle SPÖ) mit nur 51 Stimmen gewählt. Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) erhielt sogar nur 50 Stimmen, die angesichts von 98 gültigen Stimmen exakt notwenig waren, um als Stadträtin bestätigt zu werden.

Damit machten einmal mehr jene Teile in der SPÖ auf sich aufmerksam, die eine Koalition mit den Grünen ablehnen. Ein Insider meinte, dass in Zukunft auch mehr rote Mandatare bereit wären, gegen die Parteilinie zu stimmen, sofern den Grünen zu viele Zugeständnisse gemacht würden.

Deutlich mehr Unterstützung erhielten Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny mit 60 Stimmen und vor allem Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (beide SPÖ), der 81 von 98 gültigen Stimmen erhielt. Beide wurden auch von FPÖ-Mandataren gewählt. FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp dazu: "Ludwig ist der FPÖ nie ausgrenzend gegenübergetreten, sondern konstruktiv und freundlich. Gesprächsklima ist ein gutes vorhanden." Auch mit Mailath-Pokorny gebe es ein gutes Auskommen.

ÖVP und Neos geschlossengegen rot-grüne Koalition

Geschlossen gegen die rot-grüne Koalition stimmten die Neos - die zum ersten Mal bei einer Gemeinderatssitzung dabei waren - und dieses Mal auch die ÖVP. Bei der konstituierenden Sitzung im Jahr 2010 konnten die schwarzen Mandatare noch selbst bestimmen, wie abgestimmt wird. Einige wählten damals Häupl zum Bürgermeister.

Als nicht amtsführende Stadträte wurden zudem Johann Gudenus, David Lasar, Anton Mahdalik und Eduard Schock (alle mit 42 Stimmen, FPÖ) sowie Gernot Blümel (41 Stimmen, ÖVP) gewählt. Die einfache Mehrheit der Stimmen der anspruchsberechtigten Partei reicht in diesem Fall aus. Spannend war dann noch die Wahl von Vizebürgermeisterin Vassilakou, die mehr als die Hälfte der Stimmen der mandatsstärksten Partei (SPÖ) brauchte. Mit 51 Stimmen wurde sie im Amt bestätigt. Gudenus erhielt 40 Stimmen und ist nun nicht amtsführender Vizebürgermeister.