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Durchgriff und Kritik

Von Simon Rosner

Politik

Wels hat zwar nur 370 Flüchtlinge, will sich gegen das Durchgriffsrecht des Bundes aber wehren.


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Wien. Seit mehr als zehn Jahren zählt der WBC in Wels zu den besten Basketballklubs in Österreich. Er ist überhaupt der erfolgreichste Sportverein der Stadt. 2009 war er Meister, in dieser Saison läuft’s etwas weniger gut. Aber kann ja noch werden.

Beim letzten Spiel vor Weihnachten kamen rund 600 Zuschauer in die Halle nach Wels. Das ist insofern eine ganz gute Vergleichsgröße, da laut dem neuen Bürgermeister Andreas Rabl von der FPÖ derzeit 370 Flüchtlinge in Wels untergebracht sind, also rund die Hälfte der Zuschauerzahl eines Basketballspiels.

Die 370 Asylwerber entsprechen 0,6 Prozent der Welser Bevölkerung, womit die Stadt ihre Betreuungsquote von 1,5 Prozent ganz klar nicht erfüllt. Gemessen an der Einwohnerzahl bedeuten diese 0,6 Prozent also in etwa so viel, als würden bei einem Bundesligaspiel zu den 600 Zuschauer noch vier dazukommen.

Weil die Stadt eben säumig ist, will der Bund das vom Nationalrat beschlossene Durchgriffsrecht anwenden und Flüchtlinge in der Hessenkaserne unterbringen. Dagegen regt sich bei Rabl aber Widerstand, er kündigte sogar Protestaktionen auf der Autobahn an. Dass Wels von der Quote weit entfernt liegt, gesteht der Bürgermeister zwar ein, gegenüber Ö1 verweist er jedoch darauf, dass unter den Erstklässlern in Wels 52 Prozent über nicht ausreichende Deutschkenntnisse verfügen, um dem Unterricht zu folgen.

Acht Kasernen als Quartiere

Auf Rückfrage bei der zuständigen Pflichtschulinspektorin von Wels, Karin Lang, heißt es, dass 52 Prozent der Schulanfänger in Wels tatsächlich den Status "außerordentlich" erhalten. Das bedeutet allerdings nicht, dass sie nicht Deutsch sprechen, sondern nicht gut genug. Durch den außerordentlichen Status erhalten sie mehr Förderung, binnen einem Jahr würde die Hälfte der außerordentlichen Schüler diesen Status auch wieder verlieren.

"Ich war eben erst in vierten Volksschulklasse, da ist kein Unterschied mehr feststellbar", sagt Lang. Trotz der großen Anzahl außerordentlicher Erstklässler schneidet Wels übrigens bei den Bildungsstandards gut ab.

Wels ist nicht die einzige Gemeinde, in der das Innenministerium vom Durchgriffsrecht Gebrauch machen will. An sieben weiteren Bundesheer-Standorten soll es ebenfalls angewandt werden. Möglich ist dies dann, wenn ein Bundesland die Quote nicht erfüllt oder, wie in Wels, eine Gemeinde weniger als 1,5 Prozent Asylwerber gemessen an der Einwohnerzahl beherbergt.

In insgesamt sechs Bundesländern sollen Kasernen für Flüchtlinge geöffnet werden, darunter erneut in Kärnten, was wiederum den Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erzürnt. Konkret sollen Kasernen in Spittal an der Drau und in Villach genutzt werden.

"Sieben von 14 Durchgriffe sind in Kärnten angewendet worden", sagt Kaiser, der allerdings auch einräumen musste, dass sein Land die Quote nicht erfüllt. Allerdings, so der Landeschef, würden andere Bundesländer die Quote noch weniger erfüllen, ohne dass das Durchgriffsrecht angewandt werden würde.

Länder haben es in der Hand

Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte, dass die Quartiere nur geöffnet werden, wenn die Länder ihre Betreuungsquote nicht von sich aus erfüllen. "Die Länder haben es immer noch selbst in der Hand, dass es nicht zur Inbetriebnahme der Kasernen kommt", sagt der Sprecher. Dem Innenministerium sei jedenfalls wichtig, für die Wintermonate Quartiere verfügbar zu haben. Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner sagte im Ö1-"Mittagsjournal": "Wenn es in den nächsten Wochen nach wie vor zu wenig Quartiere gibt, sind wir gezwungen, vom Durchgriffsrecht Gebrauch machen zu müssen."

Zurück zu Wels, und zurück zum WBC, der im letzten Spiel vor Weihnachten eine 67:75-Niederlage gegen Klosterneuburg bezogen hat. Der Kapitän der Welser hatte dabei nicht seinen allerbesten Tag erwischt, nur sechs von sechszehn Würfen fanden den Weg in den Korb. Kann einmal passieren, auch bei einem Nationalspieler, der sonst zu den effektivsten Spielern seiner Mannschaft zählt und mit einigem Abstand deren bester Punktelieferant ist. Es handelt sich um Davor Lamesic, geboren in bosnischen Brčko. Im Alter von acht Jahren musste er vom Krieg in seiner Heimat flüchten. Er begann, wo sonst, in Traiskirchen mit dem Basketball. Seit sieben Jahren spielt er in Wels.