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Indizien für lange Pause nach Beitritt Kroatiens. | Spekulationen um neuen EU- Sonderbeauftragten. | Brüssel. Offiziell wird die EU bei der gemeinsamen Konferenz mit den Westbalkanstaaten in Sarajevo am Mittwoch die Beitrittsperspektive aller Länder der Region bekräftigen. Doch hinter den Kulissen sieht es - außer für Kroatien - düster aus.
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Zwar gibt es Gerüchte, dass EU-Außenministerin Catherine Asthon demnächst einen EU-Sonderbeauftragten für den Westbalkan einsetzen könnte, um die Wichtigkeit der Region zu unterstreichen. Doch wäre das kaum ein adäquater Ersatz für einen einstimmigen Beschluss aller EU-Außenminister zur Bekräftigung der EU-Perspektive des Balkans, den die Veranstaltung ursprünglich hätte bringen sollen. Die offensichtliche Erweiterungsmüdigkeit in großen Mitgliedstaaten wie Deutschland und Frankreich machte das dem Vernehmen nach unmöglich.
Um die Vertreter Serbiens und Kosovos an einen Tisch zu bekommen, wird die Konferenz zudem im sogenannten Gymnich-Format abgehalten. Wie bei den informellen Treffen der EU-Außenminister gibt es Namenskärtchen ohne Hinweis auf Amt und Herkunftsland der Teilnehmer. Nur so konnte der serbische Außenminister Vuk Jeremic zu einer gemeinsamen Teilnahme mit seinem kosovarischen Kollegen Skender Hyseni bewegt werden. Dieser wird auch von einem Unmik-Vertreter begleitet.
Dass der Serbe den Raum verlässt, sobald der Kosovare das Wort ergreift, wurde bis zuletzt nicht ausgeschlossen. Schließlich lehnt Belgrad die Unabhängigkeitserklärung der ehemaligen südserbischen Provinz vom Februar 2008 strikt ab. Auch die EU-Länder Spanien, Slowakei, Rumänien, Griechenland und Zypern erkennen den kleinen und armen europäischen Staat nicht als solchen an.
Ringen um Visafreiheit
Wie schwierig eine gemeinsame EU-Linie ist, illustriert auch der Weg zur Visaliberalisierung für Bosnien-Herzegowina und Albanien, die die Kommission letzte Woche empfohlen hat - und die explizit in die Schlusserklärung aufgenommen werden soll. Nach Aussagen von Diplomaten steht Frankreich aber auf der Bremse. Serbien, Montenegro und Mazedonien genießen dagegen seit letztem Dezember Visafreiheit.
Noch verhärteter sind die Fronten, wenn es zur tatsächlichen EU-Annäherung kommt. So müssen die Staaten der Region mit einer Erklärung von Außenminister Miguel Angel Moratinos als Vertreter des derzeitigen EU-Vorsitzlandes Spaniens vorlieb nehmen. Darin wird ganz allgemein die EU-Perspektive der Region bekräftigt, die bei einem Gipfeltreffen der EU mit den Westbalkanländern vor zehn Jahren in Zagreb erstmals versprochen wurde.
Auch ein allfälliger eigener EU-Beauftragter für den Westbalkan - um dessen mögliche Bestellung derzeit spekuliert wird - sei bloß ein Signal, bringe aber in der Substanz kaum etwas, sind sich Brüsseler Experten einig. Einige sehen darin sogar ein politisches Zuckerl dafür, dass alle Länder außer Kroatien, das vermutlich Anfang 2012 beitritt, wohl noch viele Jahre auf ihre Aufnahme in den EU-Klub warten müssen. Im letzten Entwurf der Schlusserklärung der Westbalkan-Konferenz, der der "Wiener Zeitung" vorliegt, ist im Übrigen noch keine Rede von einem neuen Sonderbeauftragten.
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