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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
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Die Bankenrettung erweist sich in Nachwahlbefragungen als extrem unbeliebt - und doch wird die nächste Regierung für die Problembanken Hypo Alpe Adria und Volksbanken AG noch einmal in die Tasche greifen müssen. Sollte also Rot-Schwarz fortgesetzt werden, ist jetzt schon sicher, dass beide Parteien damit keinen Schönheitspreis gewinnen werden. Und auch auf europäischer Ebene stehen Entscheidungen an, die wenig Applaus hervorrufen werden.
Was also nottut, ist eine fundamentale Änderung der politischen Kommunikation. Um die Bürger abzuholen, wird es nicht reichen, sich in nichtssagenden Kurzbotschaften zu ergehen, sondern jeder Schritt muss klar begründet werden.
Eine "Bad Bank" für die Hypo mag zuerst ins Geld gehen, ist aber vermutlich die beste Möglichkeit, den echten Verlust einigermaßen zu reduzieren. Das muss klargestellt werden - und es muss auch die Frage beantwortet werden, wie die finanzielle Belastung verteilt wird.
Und es muss auch klar und deutlich gesagt werden, warum Österreich (wie Deutschland) wohl neue Haftungen eingehen wird müssen, wenn es ein wirkungsvolles Programm gegen die Arbeitslosigkeit geben soll.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat dabei eine bemerkenswerte Strategie entwickelt: Sie ist zuerst gegen Finanzhilfe, um am Schluss doch zuzustimmen. Ihr Wahlergebnis zeigt, dass die deutschen Bürger das Gefühl haben, Merkel sorge sich um den deutschen Steuerzahler. Mit Wolfgang Schäuble hat sie einen Finanzminister an der Seite, der in der Sache Klartext spricht.
In Österreich muss da deutlich umgedacht werden. Es kann künftig nicht mehr sein, dass die Finanzministerin (ÖVP) "Stopp" schreit, um dem Kanzler (SPÖ) das "Go" zu überlassen.
Vor allem in europäischen Belangen muss die künftige Regierung mit einer Zunge sprechen und aufhören, damit innenpolitische Spielchen zu betreiben. Nur wenn die Sache in den Vordergrund gestellt wird, kann es gelingen, den wachsenden Euro-Skeptizismus zu reduzieren.
Wer also von einer "Reformpartnerschaft" spricht, sollte gleich ausmachen, dass die Regierung einheitlich auftritt und von Beginn an reinen Wein einschenkt. Europa wird auch Österreich in den kommenden Jahren mehr Geld kosten als in der Vergangenheit, aber nicht weil die EU ein gefräßiger Moloch ist, sondern weil die Probleme nur europäisch zu lösen sind.
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