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Ein Abschied nach 235 Tagen

Von Brigitte Pechar

Politik

Allgemeine Danksagungen und lobende Worte gab es gestern nach der Angelobung des neuen Vizekanzlers Hubert Gorbach durch Bundespräsident Thomas Klestil. Im gemeinsamen Pressefoyer im Bundeskanzleramt bekundete ein nach der Abgabe des Vizekanzleramtes gelöst wirkender Herbert Haupt, er sei sehr gerne Sozialminister. Gorbach will das Gemeinsame der Regierungsarbeit in den Vordergrund stellen und die Positionierung der FPÖ erst an zweite Stelle reihen. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel fand nur lobende Worte für beide FPÖ-Politiker. Zugleich sieht er die Regierungsumbildung als Zeichen der Veränderung und der Beständigkeit.


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Nach 235 Tagen als Vizekanzler trat Herbert Haupt gestern zum letzten Mal im Pressefoyer gemeinsam mit dem Bundeskanzler auf, was er übrigens seit den Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol am 28. September nicht mehr getan hatte. "Ich bin zur Stunde wieder das, was ich gerne war - Sozialminister", sagte er gelassen. Beim "lieben Wolfgang" bedankte sich Haupt für die gute Zusammenarbeit und den guten Verlauf der persönlichen Gespräche. In Anspielung an seine Patenschaft für ein Flußpferd meinte der Ex-Vizekanzler: "Nilpferde sind keine Zugpferde", deshalb ziehe er sich nun ins Biotop des Sozialministeriums zurück.

"Ganz einfach" - im Gegensatz zu seiner sonstigen Gewohnheit - wollte Haupt die Frage nach der Freiwilligkeit seines Abgangs als Vizekanzler beantworten: "Seit Februar 2000 gibt es für den FPÖ-Obmann alle Vollmachten, daher hat mich keiner zu etwas zwingen können."

Gorbach fühlte sich bei seinem ersten Auftritt als "erster im freiheitlichen Regierungsteam, sozusagen als ,primus inter pares'", wohl. Er wolle sich auf die Sacharbeit und die Regierungsarbeit konzentrieren, meinte der neue Vizekanzler und ließ leise Kritik anklingen: Die FPÖ habe sich in der Vergangenheit "verzettelt". Dem Bundeskanzler versicherte er, er werde in der Regierung versuchen, ein guter Partner, ein verlässlicher Partner zu sein. Das Gemeinsame solle in den Vordergrund gestellt werden, sich zu positionieren, was ja Haupt mit seinen getrennten Pressefoyers versuchen hatte, sei erst in zweiter Linie zu verwirklichen.

Bundeskanzler Schüssel, der seinen Regierungskollegen diesmal den Vortritt gelassen hatte, würdigte Haupt einmal mehr als einen der "großen Sozialreformer der Zweiten Republik". Gorbach bezeichnete Schüssel als "erstklassigen, professionellen, sehr harten und sachlichen Verhandler".

In Sachen Steuerreform wollten sich die Regierungsspitzen gestern nicht auseinander dividieren lassen. Man habe sich darauf geeinigt, eine Arbeitsgruppe einzurichten. Diese solle steuerliche Entwicklungen in der EU und den Nachbarländern beobachten und daraus Schlüsse ziehen, waren sich Gorbach und Schüssel einig. Der Vizekanzler meinte nur: Wie er den Bundseskanzler kenne, werde er Gespräche nicht verweigern.