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Ein Amt für zwei Welten

Von Simon Rosner

Politik
© WZ-Collage: Irma Tulek, Quelle: stock.adobe.com / ifriday

Die SPÖ will auch jetzt schon die Frage der Spitzenkandidatur klären. Warum eigentlich?


Die SPÖ ist eine redaktionelle Herausforderung. Als dieser Text geschrieben wurde, lief noch die Frist zur Kandidatur für den Parteivorsitz. Kommt noch wer? Oder geht wieder einer? Die Bewerbung von Andreas Babler, Bürgermeister in Traiskirchen, löste am Freitag den Rückzug von Nikolaus Kowall aus. Er hatte mit seinem Schritt den Weg für Babler bereitet. Inzwischen ist die Rede von 73 Kandidatinnen und Kandidaten und rund 9.000 neuen Parteimitgliedern.

Laut Medienberichten sollen einige Parteigranden Christian Kern bekniet haben (zumindest bis Redaktionsschluss ohne Erfolg), doch der war vor allem gerne Kanzler, etwas weniger gerne Parteivorsitzender. Die SPÖ will nach derzeitigem Stand aber die Frage nach der Parteiführung mit jener der Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl verknüpfen. Aber warum eigentlich?

Historisch ist es klar: Die Kanzler der Republik waren immer auch Parteichefs von SPÖ oder ÖVP, sieht man von jüngeren Petitessen wie Bundeskanzler a.D. Alexander Schallenberg ab. Doch die SPD in Deutschland lebt ein anderes Modell. Die Sozialdemokraten werden von Saskia Esken und Lars Klingbeil geführt, Olaf Scholz, der mit seiner Bewerbung um die Parteispitze scheiterte, ist später Kanzler geworden. Für die SPD war diese Ämtertrennung nicht neu. Willy Brandt trat 1974 als Kanzler zurück, er führte den Vorsitz der SPD aber noch bis 1987.

Bruch mit der Tradition?

"Der Parteienaufbau in den europäischen Ländern war immer schon unterschiedlich", sagt Marcelo Jenny, Politikwissenschafter und Parteienforscher an der Universität Innsbruck. Er verweist auf Belgien, das schon vor Jahrzehnten eine Ämtertrennung hatte. Übrigens auch heute, denn Regierungschef Alexander De Croo ist nicht Chef seiner VLD. Dieses Modell wird derzeit in elf Mitgliedstaaten gepflogen, wenn auch höchst unterschiedlich gelebt. In Portugal ist António Costa zwar nicht Parteichef, aber Generalsekretär der Sozialdemokraten, in Polen ist der wichtigste Politiker, PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, einfacher Abgeordneter.

Für Österreich wäre das freilich ein Bruch mit Traditionen. Vielleicht ist es auch ein Grund, weshalb die SPÖ, Stand Freitag, die Mitglieder auch gleich zur Spitzenkandidatur bei der Nationalratswahl fragen will. Grundsätzlich könne es aber auch unterschiedliche Interessenslagen geben, sagt Jenny. "Jemand könnte sehr gut für die Organisationsarbeit, in der medialen Außendarstellung aber nicht der oder die Beste sein. Das Set an Fähigkeiten ist vielfältig". Eine Ämtertrennung, so Jenny, berge aber potenziell Konflikte. Was, wenn Kanzler und Parteiführung unterschiedliche Positionen haben?

In der SPD ist es bisher kaum zu dieser heiklen Situation gekommen. Einmal stellte sich Esken in der Frage zu Staatstrojanern gegen ihre eigene Bundestags-Fraktion, einmal führte eine Äußerung von ihr zu Kriegsgerätlieferungen an die Ukraine zu einer genervten Reaktion von Scholz. Doch beides führte nicht zu einer intensiveren medialen Beschäftigung mit der SPD. "Es kann funktionieren, wenn sich die beide Seiten koordinieren", sagt Jenny. Abgesehen von Selbstdisziplin seien dafür aber auch die individuellen Karriereoptionen entscheidend. Zumindest bisher ist nicht aufgefallen, dass Esken höhere Regierungsämter anstrebt.

Vernachlässigte Parteien

Auf der anderen Seite ist die Kanzlerschaft auch für die Parteiführung eine Herausforderung, sowohl zeitlich, aber auch darüber hinaus. Die ÖVP hat in der türkis-grünen Bundesregierung bemerkt, dass sie für die eigenen Parteimitglieder nicht hör- und sichtbar genug ihre Positionen erklären kann. Für die ÖVP hat in der Regel Kurz als Obmann nach außen kommuniziert, doch als Kanzler konnte er sich nicht zu jedem Mini-Thema äußern und als Regierungschef musste er Kompromisse mit den Grünen verteidigen. Unter anderem deshalb wurde das Generalsekretariat unter Karl Nehammer wieder zum Sprachrohr der Partei, wobei Laura Sachslehner ihre Befugnisse allzu frei auslegte und gehen musste.

Auch für die SPÖ war dieses Thema in Zeiten der Kanzlerschaft präsent. So gut wie allen roten Regierungschefs wurde vorgeworfen, sich zu wenig um die Partei zu kümmern, besonders aber Werner Faymann. Sein Nachfolger Christian Kern hatte den Plan, jeden Montag in der Parteizentrale zu sitzen, das war als Kanzler aber nicht durchhaltbar. Dass die SPÖ vermutlich einer intensiveren Hinwendung bedarf, ist den letzten Wochen zu entnehmen. Babler verspricht: "Ich werde mich um die Partei kümmern." Für ihn gehe es vorerst auch nur um die Frage der Parteiführung, sagt er zur "Wiener Zeitung". Alles Weitere, auch die Frage nach einer Spitzenkandidatur, sei dann später zu entscheiden.

Für und Wider von großen Parteien

Dass eine Partei, also ihre Mitglieder und Strukturen, gepflegt werden müssen, sagt auch Jenny. "Die inhaltlichen Konzepte und der Nachwuchs kommen ja aus der Partei. Das darf man nicht vernachlässigen." Die Bewerbung von erst Kowall, nun auch Babler, gehen in die Richtung, die Partei wieder vermehrt als Labor von Ideen zu verstehen. Stolz verweist Babler darauf, dass nun tausende Menschen neu Mitglied werden.

Parteienforscher Jenny weist aber auch in dem Punkt auf eine Ambivalenz hin. "Es gibt schon die kritische Betrachtung, ob man sich in einer großen Organisation mit vielen Ortsparteien zu sehr mit sich selbst beschäftigt." In Wahlkämpfen ist es ein Vorteil, auf hunderte Ortsparteien im ganzen Land zurückgreifen zu können. Es könne aber auch einschränkend wirken, so Jenny, weil man immer allen etwas bieten müsse.

Am Montag werden sich wieder die Gremien der SPÖ besprechen, etliche Fragen sind noch offen, darunter auch jene, wie eine Situation ohne absoluter Mehrheit gelöst werden soll. Ob die Frage nach der Spitzenkandidatur nicht doch noch vertagt wird, ließ sich am Freitag nicht eruieren. Freilich, die Kandidatur selbst bringt noch keine Kanzlerschaft.