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Ein Besuch bei Freunden, aber noch lange keine Routine

Von Rainer Mayerhofer

Analysen

Alfred Gusenbauer ist erst der dritte österreichische Bundeskanzler, der Israel besucht. | Die Visite von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ist erst der dritte Besuch eines österreichischen Regierungschefs in Israel. Neun Jahre ist es her, dass der damalige Kanzler Viktor Klima in Jerusalem zu Gast war - fünf Jahre nach der historischen Visite von Bundeskanzler Franz Vranitzky im Juni 1993. Vranitzky hatte damals in einer viel beachteten Rede an der Hebräischen Universität in Jerusalem die Opferthese, wonach Österreich das erste Opfer der NS-Aggression geworden sei, relativiert und sich zur österreichischen Verantwortung für die Opfer des Nationalsozialismus bekannt.

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Bis dahin waren die Beziehungen zwischen Österreich und Israel stets ein Wechselbad der Gefühle gewesen. Österreich hatte zwar bereits im März 1949 Israel de facto anerkannt und im Sommer 1949 mit der Überführung der sterblichen Überreste Theodor Herzls von Wien nach Jerusalem eine wichtige symbolische Geste gesetzt, der im Frühjahr 1950 die Aufnahme konsularischer Beziehungen folgte. Die Beziehungen, die zehn Jahre später auf die Ebene von Botschaftern hochgestuft wurde, erlitten aber immer wieder Rückschläge.

Den ersten, als der damalige Bundeskanzler Bruno Kreisky im September 1973 eine Geiselaffäre in Marchtrenk - zwei arabische Terroristen hatten eine Zug mit jüdischen Auswanderern aus der Sowjetunion gekidnappt - friedlich beendete, indem er eine Schließung des Durchgangslagers für jüdische Auswanderer in Schönau in Niederösterreich zusagte. Israels Premierministerin Golda Meir eilte damals nach Wien, blieb erfolglos und reiste mit der Bemerkung "Nicht einmal ein Glas Wasser hat er mir angeboten" wieder ab. Auch Kreiskys Fact-Finding-Mission im März 1974, als er mit einer Delegation der Sozialistischen Internationale Ägypten, Syrien und Israel bereiste, wurde in Jerusalem mit Misstrauen beobachtet. Nach dem Wahlsieg des rechten Likud-Blockes und der Regierungsübernahme durch Menachem Begin im Jahr 1977 herrschten überhaupt fünf Jahre lang politische Eiszeit zwischen Wien und Jerusalem. In dieser Zeit gab es keine offiziellen Besuche. Die Anerkennung der PLO im Jahr 1980 war der Tiefpunkt dieser Entwicklung.

Als Kurt Waldheim 1986 zum Bundespräsidenten gewählt wurde, stuften beide Seiten die diplomatischen Beziehungen auf Geschäftsträgerebene herab.

Die Entspannung nach dem Abtreten Waldheims, die durch Israel-Besuche von Bundeskanzler Franz Vranitzky und Bundespräsident Thomas Klestil 1993 und 1994 ihren sichtbaren Ausdruck erhielt, wurde auch durch die Schaffung des Nationalfondsgesetzes (1995) sowie die Lösung der Frage der herrenlosen Kulturgüter von Mauerbach (1996) ermöglicht.

Trotzdem folgte dieser Tauwetterperiode nach dem Regierungseintritt der FPÖ im Februar 2000 eine neuerliche Krise in den Beziehungen. Erst Ende Juli 2003 schickte Israel wieder einen Botschafter nach Wien. Zuvor war in wichtigen Entschädigungsfragen ein Durchbruch erzielt worden.

Gusenbauers Reise nach Jerusalem unterstreicht die verbesserten Beziehungen zwischen Israel und Österreich. Es ist ein Besuch bei Freunden, die nach einer Periode von Verstimmungen wieder zu solchen geworden sind. Routine ist diese Visite aber noch lange nicht. Das hat nicht zuletzt der Kanzler selbst in seinem Eintrag ins Gästebuch der Holocaust-Gedenstätte Yad Vashem bestätigt.