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Wäre Frank Stronach Fürst von Österreich, wie sähe seine Welt aus?
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Wien. Das Licht der breiten Öffentlichkeit erblickte der austrokanadische Selfmade-Milliardär Frank Stronach 1989. In diesem Jahr wollte er im Süden Wiens eine Weltkugel zur Erklärung der Evolution errichten, die laut Grünen sogar einen Schatten auf Wien geworfen hätte. Das Mega-Projekt wurde nie realisiert; doch sein Projekt, den Österreichern die Welt zu erklären und sein eigenes rot-weiß-rotes Universum zu bauen, das hat er nie aufgegeben: Aus der Weltkugel von 1989 wurde das Team Stronach.
Am Dienstag präsentierte der 80-jährige Jungpolitiker mit einigen Monaten Verspätung seine Grundsätze für die Politik. In fürstlichem Rahmen im Wiener Palais Ferstel legte der Mann mit dem "Gerstl" sein Parteiprogramm vor - umringt von zwanzig Experten und treuen Gefolgsleuten wie dem Westbahn-Gründer Stefan Wehinger, dem Agrarrebellen Leo Steinbichler oder der Ex-Miss-World Ulla Weigerstorfer.
Die "Wiener Zeitung" hat sich das Programm angesehen und macht einen Ausflug in die politische Welt-Kugel von Frank Stronach, wie er sie bauen würde:
Helle und dunkle Räume
Erste Station: das Parlament. Hier sitzen nur noch 100 statt aktuell 183 Abgeordnete, zusätzlich gibt es 50 direkte gewählte "Bürgervertreter", die geheim, ohne Klubzwang, abstimmen. Für alle 150 heißt es: Spätestens nach zehn Jahren Politik müssen sie diese verlassen. Stronachs Leute haben einen "Ehrenkodex" unterschrieben. Sie müssen dafür sorgen, dass die Verwaltung pro Jahr um fünf Prozent schrumpft (bei 400.000 Personen im öffentlichen Dienst wären das pro Jahr minus 20.000 Stellen); müssen gegen neue Schulden ein Veto einlegen und bestehende Schulden abbauen; sie müssen "die Souveränität Österreich wiederherstellen". Das führt uns in den nächsten Raum, die EU: ein düsterer Ort.
In Stronachs Welt ist wieder Österreich das Zentrum, nicht Brüssel. Jedes Land hat wieder seinen eigenen Euro, fast so wie in Schilling-Zeiten, und jedes Land baut seine Eigenständigkeit wieder aus und stemmt sich gegen Bankenunionen, gemeinsame Haftungen, Rettungsschirme. "Vergiss Brüssel", wirft Stronach die EU-Türe verächtlich zu und führt in seinen Lieblingsraum: die Wirtschaft.
Die heimische Firmenlandschaft ist für ihn die Quelle des Wohlstandes und des sozialen Friedens. Firmen zahlen bei ihm keine Steuern, wenn sie in Österreich investieren und den Mitarbeitern zehn Prozent des Gewinns abgeben. Investieren sie aber im Ausland -auch die EU zählt dazu - geht die Steuerkeule von 40 Prozent auf sie nieder. Je blühender das Wirtschaftsfeld, desto höher die Löhne der Arbeiter und Angestellten. Die Sozialpartner und Gewerkschaften haben in Stronachs Welt nichts verloren, ihre "Zeit ist vorbei . . . und sie sind eine überholte Form des Denkens in Klassenunterschieden", heißt es im Programmheft.
Naturgesetz und Evolution
Das Naturgesetz in der Kugel ist das Streben nach "Gold", der Sozialismus widerspricht hingegen der Natur. Jeder ist seines Glückes Schmied. Wer brav arbeitet, zahlt im System der "Fair Tax" weniger Steuern. Der Staat hilft ihm dafür steuerlich dabei, später in Pension zu gehen, privat vorzusorgen. Für beides gibt es einen fetten Bonus. Auch ein gesundes Leben belohnt der Staat, das mindert die hohen Selbstbehalte.
Die Kugel ist voller Eigentümer - sei es von ehemaligen Gemeindebauwohnungen, die Private kauften oder von Anteilen an den staatlichen Betrieben wie ÖBB oder Asfinag.
Im Raum derer, die wenig haben, hilft der Staat mit noch geringeren Steuern und unterstützt besonders Familien. Ein rauerer Wind weht jenen ins Gesicht, die lange nicht arbeiten. Statt Mindestsicherung gibt es eine Sozialkarte für Brot, Milch oder Butter, für Alkohol oder Zigaretten gibt der Staat keinen Zuschuss mehr.
Der Bereich mit den Ausländern leert sich. Die einen werden Österreicher und sonst kommen nur noch wenig nach. Denn die Kugel ist "fast voll".
Stronachs Parteiprogramm
Verwaltung um fünf Prozent abbauen - fünf Jahre lang.
Keine neuen Schulden, alte Schulden reduzieren.
150 statt 183 Abgeordnete, 50 davon direkt gewählte Bürgervertreter ohne Klubzwang.
Nach zwei Perioden (zehn Jahren) scheiden Abgeordnete automatisch aus Politik aus.
"Fair Tax": Steuerstufen sinken für alle Steuerzahler, Entlastung vor allem für Familien.
Firmen zahlen nur zehn Prozent, wenn sie im Inland produzieren oder sie schütten diesen Gewinnanteil stattdessen an die Mitarbeiter aus. Bei Investitionen im Ausland 40 Prozent Steuer.
Jeder Österreicher bekommt Anteile an Asfinag, ÖBB etc.
Jedes EU-Land bekommt einen eigenen Euro, mit eigenem Wechselkurs.
Mehr Souveränität gegenüber EU, gegen EU-Superstaaat, Bankenunion, Rettungsschirm.
Mehr Selbstbehalt, freie Kassenwahl, eine Krankenkasse.
Mehr private Pensionsvorsorge, Bonus-Malus für Antrittsalter.