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Ein Bündnis und zwei Strategien

Von Walter Hämmerle

Analysen

Haider und | Die Zeit bis zu den Wahlen wird langsam knapp. | Heute, Mittwoch, geht die zweitägige Klausur des orange dominierten freiheitlichen Parlamentsklubs in Bad Aussee zu Ende - aber Antworten auf die drängendsten Fragen in Bezug auf die Zukunftschancen des Bündnis Zukunft Österreich stehen weiter aus.


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Das gilt auch, aber längst nicht nur für die Person des Spitzenkandidaten für die Nationalratswahlen im kommenden Herbst. Das orange Zuwarten in dieser für jede Partei so zentralen Frage mag vielleicht den Vorteil haben, auf diese Weise länger im öffentlichen Gespräch zu bleiben. Aber wer auch immer am Ende den Job der Nummer Eins übernimmt - der heißeste Tipp ist nach wie vor Vizekanzler Hubert Gorbach -, wird mit dem Makel wahlkämpfen müssen, dass offensichtlich bis zum Schluss keine bessere Alternative gefunden werden konnte.

Noch viel schwerer wiegt jedoch, dass das BZÖ noch immer keine in sich schlüssige inhaltliche Positionierung gefunden hat, die eine klare Abgrenzung von der schwarz-rot-blau-grünen Konkurrenz erlauben würde. Gorbach sieht hier die Nische im leistungsorientierten Mittelstand, den er mit Steuererleichterungen zum BZÖ locken will. Gegen die Erfolgsaussichten dieser Strategie spricht die starke Konkurrenz um diese Zielgruppe, die auch ÖVP, SPÖ und Grüne für sich entdeckt haben. Vor allem die Kanzlerpartei betrachtet den Mittelstand als ihre angestammte Kernklientel und wird kaum bereit sein, dem Juniorpartner um der gemeinsamen Vergangenheit willen Wählerstimmen abzutreten.

Dazu kommt, dass die Gorbachsche Zielausrichtung von innen heraus konterkariert wird. In Kärnten investiert Landeshauptmann und BZÖ-Chef Jörg Haider seine ganze politische Kraft in den Ortstafel-Streit, um auf dieser Welle zum Gewinn eines Kärntner Grundmandats getragen zu werden. Das Problem dabei ist nur, dass sich die Mittelstandsvision Gorbachs und die Ortstafelkampagne Haiders gegenseitig praktisch ausschließen. Wer sich vom einen Thema angesprochen fühlt, kann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit dem anderen herzlich wenig anfangen.

Für das BZÖ wird die Zeit also langsam knapp, sich für die Wahlen erfolgversprechend aufzustellen.