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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Landeshauptmann Jörg Haider hat in der "Wiener Zeitung" angekündigt, dass er selbst nach der Wahl BZÖ-Klubobmann werden könnte. Die Rechte eines Klubobmanns im Sinne der Geschäftsordnung des Nationalrats und des Politikerbezügegesetzes kann Haider aber nicht ausüben, dazu müsste er das Mandat annehmen und auf den Landeshauptmann verzichten. | Was das BZÖ aber klubintern regelt, bleibt den Abgeordneten überlassen. Die Geschäfte des Klubobmannes wird daher ein BZÖ-Abgeordneter für ihn führen. Derzeit rittern der bisherige Obmann Peter Westenthaler und Haiders rechte Hand in Kärnten, Stefan Petzner, um diesen Job. Kleinere Chancen werden Ewald Stadler und Herbert Scheibner eingeräumt.
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Wenn also Haider, der selbst angekündigt hat, nur als Bundeskanzler nach Wien wechseln zu wollen, diese Funktion gar nicht formal ausüben kann, warum strebt er sie dann an?
OGM-Chef Wolfgang Bachmayer sieht darin auch eine Gefahr für Haider, der im März die Kärntner Landtagswahl zu schlagen hat. Man könnte ihm vorwerfen, seine Tätigkeit als Landeshauptmann nicht ernst zu nehmen. Und Haider braucht diese formale Funktion auch gar nicht, da er als BZÖ-Chef ohnehin alle Macht hat.
Andererseits geht Bachmayer davon aus, dass die Orangen Dank Haider ihre Stimmanteile am 28. September tatsächlich verdoppeln können. Vor Haiders Ankündigung, selbst in den Wahlkampf-Ring zu steigen, grundelte der FPÖ-Ableger bei 3 Prozent, ab seiner Ankündigung lag das BZÖ wieder bei 4 Prozent, also beim Wahlausgang 2006. Seither gehe der orange Weg stetig nach oben, bestätigt OGM.
Nicht zuletzt deshalb, weil der Landeshauptmann in den ORF-TV-Duellen zu seiner Top-Form aufgelaufen ist. Diese Gratis-Auftritte setzt Haider auch schon gezielt für seinen Kärnten-Landtagswahlkampf ein. Nicht anders ist zu erklären, warum er dort massiv Landesthemen anspricht - wie etwa die Ortstafeln, mit denen im Rest Österreichs nichts zu holen ist.
Anders als 2006 könnte den Orangen diesmal ein Grundmandat im südlichsten Bundesland gelingen, möglicherweise sogar zwei: In den Kärntner Wahlkreisen Ost und West stehen die Chancen nicht schlecht.
Kärnten spielt bei den anderen wahlwerbenden Parteien eine marginale Rolle. Weder SPÖ noch ÖVP planen Großveranstaltungen, für diese beiden ist Kärnten kein "battleground". Einzig die FPÖ versucht noch, Haider in seinem eigenen Revier eins auszuwischen. Da geht es aber mehr ums Prestige, denn auch für die FPÖ spielt die Musik in Wien.
Im Windschatten dieses sich ankündigenden Erfolges könnte Haider argumentieren, dass die Kärntner Interessen in Wien von ihm selbst am besten vertreten werden können - ausgestattet mit einer formalen Funktion.
analyse@wienerzeitung.at
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